Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Finanz- und Personalausschuss 21. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 05.03.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 19.02.2013 In Vertretung (Erner) 1. Beigeordneter Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Bericht über das vorläufige Jahresergebnis 2012 6 Eckpunkte des Haushaltes 2013 / 2014 7 Regressansprüche gegen die Stadt Erftstadt 8 Antrag bzgl. Übersicht des pauschalen Leistungsentgeltes z.B. bei Rettungsdienst und Feuerwehr sowie Zuschüsse 9 Antrag bzgl. Erstellung eines Entwicklungsplanes für die freiwillige Feuerwehr, der eine moderne Unterbringung der Feuerwehr bei gleichzeitiger Verringerung der Standorte sicher stellt 10 Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013 11 Antrag bzgl. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum kostendeckenden Betrieb der städtischen Friedhöfe durch ein unabhängiges Beratungsunternehmen 12 Antrag bzgl. Überprüfung, in welche Energieerzeugungsart die Stadt Erftstadt einsteigen kann 13 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 14 Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013) 15 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013) 16 Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung 17 Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung 18 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten 19 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten 20 Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen U3-Platz G84922.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Immobilienwirtschaft" 2 Bericht über die seit Oktober 2012 durchgeführten Stellenausschreibungen 3 Bericht über die im Jahr 2012 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen 4 Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen im Rechts- und Ordnungsamt 5 Ausnahme vom Einstellungsstopp Entfristung zweier Verwaltungsfachangestellter und befristete Übernahme einer Auszubildenden