Beschlußtext (Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“) hier: Vorstellung und Beschluss der Planung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 13. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014) am 06.07.2011: 3. Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße 3.1 Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“) hier: Vorstellung und Beschluss der Planung Herr Offel stellt die Streckenführung anhand eines Luftbildes und der ausgearbeiteten Planung vor. Er erläutert Details und beantwortet die einzelnen Fragen der Ausschussmitglieder. AM Hanning merkt an, dass sowohl auf der rechten Seite im letzten Bereich der Eckendorfer Straße als auch südlich der Bielefelder Straße Sumpfgebiet sei. Herr Wehmeier weist darauf hin, dass diese Planung (erster Entwurf) aufgrund der beantragten Mittel vorgestellt wurde. Ob der Weiterbau später auf der rechten oder linken Seite stattfinden würde, sei theoretisch eigentlich noch variabel. Es ginge nunmehr erst um einen Entwurf, damit die Mittel beantragt werden konnten. Jedoch sei selbstverständlich eine Prüfung vor Ort zusammen mit dem Kreis Lippe bereits erfolgt. Das „Sumpfgebiet“ sei bekannt und wurde bei der Planung berücksichtigt. Aufgrund der Naturschutzgebiete und Biotope sei der rechtsseitige Verlauf des Bürgerradweges die bessere Variante. Die konkrete Festlegung würde im Genehmigungsverfahren erfolgen. Herr Offel teilt mit, dass seitens Straßen.NRW zunächst auch lediglich eine mündliche Absichtserklärung vorliegen würde. Aufgrund der Anfrage des AM Frau Bode bzgl. dem aktuellen Planungsstand der Stadt Bielefeld teilt AV Herr Habicht mit, dass im Herbst 2010 ein gemeinsamer Ortstermin stattgefunden habe, bei dem konkret über die Maßnahme gesprochen wurde. Die tatsächliche Umsetzung hängt davon ab, ob die beantragten Haushaltsmittel seitens der Stadt Bielefeld im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgende Beschlussfassung: Die vorgestellte Planung wird unter Berücksichtigung der Hinweise zur Finanzierung umgesetzt. Voraussetzung ist das Einverständnis des Eigentümers zur Verpachtung der notwendigen Flächen. Beratungsergebnis: - einstimmig -