Beschlussvorlage (Konjunkturpaket II; a) Anlegung eines Dorfplatzes im Ortsteil Hürtgen, b) Leerrohrverlegung im Zusammenhang mit der Verbesserung des Internets, c) Erweiterung Bauhoflager)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 23.11.2010 149/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 02.11.2010 Bezeichnung Konjunkturpaket II; a) Anlegung eines Dorfplatzes im Ortsteil Hürtgen, b) Leerrohrverlegung im Zusammenhang mit der Verbesserung des Internets, c) Erweiterung Bauhoflager Sachverhalt: a) Anlegung eines Dorfplatzes im Ortsteil Hürtgen Für die Anlegung des Dorfplatzes im Ortsteil Hürtgen wurden aus dem Konjunkturpaket II 100.000,00 € zur Verfügung gestellt. Mit den Arbeiten ist zwischenzeitlich begonnen worden. Nach der heutigen Kostenübersicht werden nicht alle finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Maßnahme in Anspruch genommen. Die heutige Kostenübersicht stellt sich wie folgt dar: 47.000,00 € 10.000,00 € 2.500,00 € 7.000,00 € 10.000,00 € 76.500,00 € ========= Auftrag an Firma Oevermann Ingenieur-Honorar Stromanschluss (RWE) Stromanschlusskasten (Firma Linzenich) Sonstiges (Beleuchtung pp.) Summe Demnach belaufen sich die Einsparungen auf 23.500,00 €. Dieser Betrag kann für andere Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellt werden. b) Leerrohrverlegung im Zusammenhang mit der Verbesserung des Internets Weitere Mittel aus dem Konjunkturpaket II werden für die Leerrohrverlegung zur Verbesserung des Internets benötigt. Für diese Maßnahme wurden aus dem Konjunkturpaket II der Gemeinde 85.000,00 € und aus dem Konjunkturpaket II des Kreises Düren ebenfalls 85.000,00 €, insgesamt also 170.000,00 € zur Verfügung gestellt. Die Arbeiten wurden von der Firma Oevermann ausge- Seite 1 von 3 - führt und sind bis auf die Versorgung des Ortsteils Zerkall abgeschlossen. Der Auftrag an die Firma Oevermann betrug 110.461,18 €. In diesem Auftrag war die Versorgung der Ortslage Zerkall nicht enthalten. Die Versorgungstrasse lag zum Zeitpunkt der Ausschreibung und der Auftragsvergabe noch nicht fest. Die Versorgung der Ortslage Zerkall erfolgt vom Hoheitsgebiet der Stadt Nideggen aus. Zwischenzeitlich wurde die Trasse vom Kreisverkehr Nideggen-Brück entlang der L 11 bis in Höhe des Bahnüberganges und anschließend in den Wirtschaftsweg bis hin zum Infopunkt Zerkall festgelegt. Für die Ausführung dieser Arbeiten wurde in der 43. KW eine Preisabfrage durchgeführt. Das günstigste Angebot liegt bei rd. 116.000,00 € (Die entsprechende Auftragsvergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil). Danach ergibt sich nach den heutigen Erkenntnissen folgende Kostenübersicht: Auftrag an Firma Oevermann Ingenieur-Honorar Summe zusätzliche Arbeiten (Vermessung/Grenzanzeige) Firma Wurzel (Mitverlegung „In der Graat“) Summe zuzüglich Versorgung Ortslage Zerkall Ingenieur-Honorar Summe 110.461,18 € 11.164,76 € 121.625,94 € 2.542,77 € 3.405,73 € 127.574,44 € rd. 130.000,00 € 116.000,00 € 11.600,00 € 257.600,00 € rd. 260.000,00 € ========== Gegenüber den bisherigen Mitteln aus dem Konjunkturpaket II ergibt dies einen Mehraufwand von 90.000,00 €. Dieser ist zu 50 % aus dem Konjunkturpaket II der Gemeinde und zu 50 % aus dem Konjunkturpaket des Kreises Düren bereitzustellen. Die Kreisverwaltung Düren ist über den Mehraufwand informiert und hat signalisiert, 50 % des Mehraufwandes aus dem Konjunkturpaket II des Kreises zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Der Mehrbedarf zu Lasten der Gemeinde müsste aus dem Konjunkturpaket II der Gemeinde zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. c) Erweiterung Bauhoflager Für die Anlegung des Bauhoflagers wurden aus dem Konjunkturpaket II 30.000,00 € zur Verfügung gestellt. Mit den Arbeiten ist zwischenzeitlich begonnen worden. Die Kosten werden nach den heutigen Gesichtspunkten eingehalten und nicht überschritten. Bezüglich des Mehraufwandes bei der Leerrohrverlegung bitte ich nachfolgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Gemeinderat, im Rahmen des Konjunkturpaketes II für den Mehraufwand bei der Maßnahme „Leerrohrverlegung zur Verbesserung des Internets“ zusätzlich noch 45.000,00 € bereitzustellen. - Seite 2 von 3 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja 45.000,00 € € € Einmalig (Konjunkturpaket II) Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 3 von 3 - (Bürgermeister)