Daten
Kommune
Hürtgenwald
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46 kB
Erstellt
17.11.10, 15:05
Aktualisiert
17.11.10, 15:05
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Beratungsfolge
Gemeinderat
Termin
07.10.2010
139/2010
Bemerkungen
TOP 16.
öffentlich
Abteilung:
Sachbearbeiter:
6
Herr Kowalke
Aktenzeichen:
Datum:
JAB 2007 Kw/Goe
22.09.2010
Bezeichnung
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Sachverhalt:
Auf die Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 06.10.2010 wird
verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses nimmt der
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis.
Finanzielle Auswirkungen ?
1)
2)
3)
4)
Kostenstelle
1.915.595,15 €
€
770.229,00 €
bereit gestellt werden.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
die
Ja
Einmalig
Jährliche Folgekosten/-lasten
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) - Kreditermächtigung
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
Die Mittel müssen
Gemeinderat
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abteilung)
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(Bürgermeister)