Mitteilungsvorlage (Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 16.12.2010 195/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: V Herr Krudewig Aktenzeichen: Datum: Kru/zie 01.12.2010 Bezeichnung Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.11.2010 beschlossen, von den vorhandenen Restmitteln dem Franziskus-Gymnasium nochmals einen Betrag in Höhe von 36.000,00 € anzubieten. Zwischenzeitlich hat das Franziskus-Gymnasium mitgeteilt, dass sie gerne die Mittel in Anspruch nehmen wollen. Des Weiteren hat der Gemeinderat in der gleichen Sitzung eine Prioritätenliste zur Verwendung der Restmittel aus diesem Bereich erstellt. Aufgrund des vorgenannten Mittelabrufes des Gymnasiums wird es aus finanziellen Gründen leider nicht mehr möglich sein, die an Pos. 3 der Prioritätenliste aufgeführte Solaranlage für die Grundschule in Vossenack zu errichten. Diesbezüglich wurde auf eine Ausschreibung verzichtet. Die Positionen 1 und 2 der vorgenannten Prioritätenliste betreffen die Erneuerung der Lüftungsanlagen der Turnhalle und des Lehrschwimmbeckens sowie der Nebenräume in der Grundschule in Vossenack. Diese Baumaßnahmen wurden auf Vorschlag des mit dem Gebäude vertrauten Architekten Vröhls dem Gemeinderat zur Abstimmung empfohlen. Zwischenzeitlich fand ein entsprechender Außentermin mit dem Architekten und dem gemeindlichen Gebäudemanager, Herrn Weyer, statt. Das Architekturbüro stellte hiernach umfassende Berechnungen an. Ergebnis dieser Voruntersuchungen war, dass die Erneuerung der Lüftungsanlage der Turnhalle wesentlich kostenintensiver als die Ausstattung mit Deckenheizstrahlern (ähnlich der Lösung in der Turnhalle Kleinhau) wäre. Aus diesem Grunde wurde auf die entsprechende Ausschreibung der Erneuerung der Lüftungsanlage Turnhalle verzichtet und stattdessen aufgrund der gebotenen Dringlichkeit sofort die Ausschreibung nach vorgenannter Technik beauftragt. Anders sieht es bei der Ausschreibung für die Lüftungsanlage Lehrschwimmbecken aus. Hierzu gibt es keine andere, kostengünstigere technische Alternative. - Seite 1 von 2 - Der o. a. Ratsbeschluss koppelte die Auftragsvergabe für die Lüftungsanlage des Lehrschwimmbeckens an dessen weiteren Fortbestand. Aus diesem Grunde wurde die Ausschreibung in die folgenden drei Lose geteilt: Deckenheizstrahler Turnhalle, Lüftungsanlage Lehrschwimmbecken und Lüftungsanlage Nebenräume. Den Bietern wurde im Ausschreibungstext aufgezeigt, dass es aufgrund der Sachlage (Fortbestand Lehrschwimmbecken) oder der Kostenentwicklung (Höhe des Mittelabrufs des Gymnasiums pp.) dazu kommen könnte, dass evtl. nur eines der ausgeschriebenen Lose beauftragt wird. Das Ausschreibung endet erst am 15.12.2010. Das Ergebnis kann Ihnen daher erst als Tischvorlage zur Entscheidung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag: Ohne Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)