Beschlussvorlage (Errichtung einer Biogasanlage im Ortsteil Kleinhau)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 03.02.2011 12/2011 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: I, Abt. 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 19.01.2011 Bezeichnung Errichtung einer Biogasanlage im Ortsteil Kleinhau Sachverhalt: In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 01.07.2010 wurde von Herrn Neuß vom Ing.-Büro Berg & Partner der Entwurf einer Biogasanlage im Ortsteil Kleinhau vorgestellt. In der gleichen Sitzung hat Herr Henze von der GWS die beiden Bauleitverfahren (FNP-Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes) bezüglich der Schaffung des Baurechts für die Biogasanlage erläutert. In der Gemeinderatssitzung am 08.07.2010 wurden die entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Bauleitverfahren gefasst. Im vergangenen Herbst haben sich mehrfach interessierte Landwirte mit Vertretern der Landwirtschaftskammer, dem Ing.-Büro Berg & Partner, der GWS und der Gemeinde zusammengefunden und einen Arbeitskreis Biogasanlage gebildet, in dem das Projekt Biogasanlage diskutiert und beraten wurde. Zum Jahreswechsel hat sich das Projekt immer mehr konkretisiert, so dass u. a. auch für die Gemeinde Handlungsbedarf bestand. In einer Arbeitskreissitzung am 17.01.2011 im hiesigen Rathaus wurden die Punkte aufgezeigt, die zur Umsetzung des Projektes erforderlich sind. Ein Vermerk über diese Arbeitskreissitzung ist als Anlage beigefügt. Die Arbeitskreismitglieder haben angeregt, dass an den künftigen Sitzungen Herr Ortsvorsteher Wilhelm Schnitzler und der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses, Herr Peter Pekart, teilnehmen sollen. Hierzu sollte folgender Beschluss gefasst werden. Anlage Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts wird beschlossen, dass an den künftigen Sitzungen des Arbeitskreises Biogasanlage Herr Ortsvorsteher Wilhelm Schnitzler und der Vorsitzende des Bauund Umweltausschusses, Herr Peter Pekart, teilnehmen sollen. - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)