Beschlussvorlage (Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Zuwendungsantrag für den Kindergarten Brandenberg)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.03.2011 21/2011 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 2 Herr Riester Aktenzeichen: Datum: 2 46.0 25.02.2011 Bezeichnung Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Zuwendungsantrag für den Kindergarten Brandenberg Sachverhalt: Der Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 24.02.2011 einstimmig beschlossen, dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald zu empfehlen, einen Zuwendungsantrag zum Ausbau von 12 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren für den Kindergarten Brandenberg zu stellen. Grundlage hierfür ist der in der Schulausschusssitzung vorgestellte Ausbauentwurf von Herrn Architekt Uppenkamp. Gleichzeitig soll der kalkulierte Kostenrahmen in Höhe von 262.500 Euro in einem gemeinsamen Gespräch zwischen Architekt, Gemeinde Hürtgenwald und Leiterin der Einrichtung detailliert auf Einsparpotential untersucht werden. In der am 16.12.2010 vom Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschlossenen Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2011 ist bereits ein gemeindlicher Eigenanteil in Höhe von maximal 75.000 Euro für die Umsetzung der Maßnahme vorgesehen. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, einen Zuwendungsantrag zum Ausbau von 12 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren für den Kindergarten Brandenberg zu stellen. Vor Antragstellung ist der kalkulierte Kostenrahmen in Höhe von 262.500 Euro in einem gemeinsamen Gespräch zwischen Architekt, Gemeinde Hürtgenwald und Leiterin der Einrichtung detailliert auf Einsparpotential zu untersuchen. - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja Einmalig mindestens in Höhe des 10%-igen Eigenanteils (=24.000 €) Jährliche Folgekosten/-lasten geschätzte Bewirtschaftungskosten 200 € Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Landeszuschuss max. 216.000 Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Ja Gefertigt: (Sachbearbeiter) € € € Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)