Beschlussvorlage (Abwicklung von Baumaßnahmen durch Abt. 4 (Bauamt) im Haushaltsjahr 2011)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 31.03.2011 32/2011 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 15.03.2011 Bezeichnung Abwicklung von Baumaßnahmen durch Abt. 4 (Bauamt) im Haushaltsjahr 2011 Sachverhalt: Im Haushaltsjahr 2011 werden vom hiesigen Bauamt verschiedene Baumaßnahmen im investiven Bereich und im Unterhaltungsbereich abgewickelt. Diese Baumaßnahmen sind nachfolgend näher erläutert: a) Investiver Bereich Radweg Gey-Straß/Ausbau „Hohlweg“ im Ortsteil Straß Die Gemeinde hat im letzten Jahr für die Anlegung eines Radweges auf dem Wirtschaftsweg von Gey nach Straß (Hohlweg) einschließlich einer Ausleuchtung der Wegestrecke einen Abschlagsbetrag von 95.000,00 € durch die Kreisverwaltung Düren erhalten. Die Arbeiten sollen in diesem Jahr ausgeführt werden. Es macht Sinn, in diesem Zusammenhang auch den „Hohlweg“ im Bereich der Bebauung mit auszubauen. Entsprechende Planunterlagen werden erstellt und in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorgestellt. Umgestaltung der „Dürener Straße“ im Ortsteil Gey In Zusammenarbeit mit dem Ing.-Büro Dr. Jochims & Burtscheidt sowie Herrn Ortsvorsteher Rößeler sollen die vom Landesbetrieb Straßenbau zur Verfügung gestellten Mittel nachhaltig und punktuell im Bereich der „Dürener Straße“ eingesetzt werden. Ausbau „Hügelstraße“ im Ortsteil Brandenberg Der gemeindliche Haushalt wird in der Gemeinderatssitzung am 26.05.2011 verabschiedet. Ein Ausbau der „Hügelstraße“ käme dann erst nach den Sommerferien in Frage und würde sich bis in den Winter hineinziehen. Um diese Problematik zu entschärfen, wird in diesem Jahr der Ausbau der „Hügelstraße“ geplant und mit den betroffenen Grundstückseigentümern abgestimmt. Der Ausbau erfolgt dann in 2012. - Seite 1 von 4 - Sanierung Kanalnetz Seit der Erstbefahrung des Kanalnetzes Ende der 1990er/Anfang der 2000er Jahre führt die Gemeinde ortsteilmäßig Sanierungsarbeiten an den jeweiligen Kanalnetzen durch. In diesem Jahr sind die restlichen Sanierungsarbeiten im Ortsteil Vossenack vorgesehen. Erschließung des Plangebietes Nr. C 4 „Feldstraße“ im Ortsteil Gey Vonseiten des Investors ist geplant, das Baugebiet Nr. C 4 in zwei Bauabschnitten zu erschließen (siehe auch Vorlage Nr. 31/2011). Im Zusammenhang mit der Umsetzung des 1. Bauabschnittes muss u. a. auch eine Regenwasserleitung durch die „Forststraße“ verlegt werden. Die Gemeinde wird aus diesem Grund Unterhaltungsarbeiten an der „Forststraße“ ausführen. Je nachdem wird auch die Gehweganlage in diesem Teilstück mit ausgebaut. Erweiterung Kindergarten Gey Durch die Umorganisation in der hiesigen Verwaltung werden künftig Hochbaumaßnahmen von Abt. 4 abgewickelt. In diesem Jahr steht die Erweiterung des Kindergartens in Gey zur Schaffung von U-3-Plätzen zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren an. Erweiterung Kindergarten Brandenberg Mit der Erweiterung des Kindergartens Brandenberg sollen künftig auch dort U-3-Plätze eingerichtet werden. Sofern einer Förderung stattgegeben wird, wird in diesem Jahr die Planung der Erweiterung erarbeitet. b) Unterhaltungsbereich Kanalisation Im Zuge der Unterhaltung der Kanalisation wird jedes Jahr das gesamte Kanalnetz gereinigt und kontrolliert. Dabei festgestellte Mängel werden über den Hausmeistervertrag beseitigt. Es handelt sich dabei überwiegend um die Anpassung von Schächten im Bereich von klassifizierten und gemeindlichen Straßen. Straßenunterhaltung In den vergangenen Jahren konnten viele Straßenunterhaltungsmaßnahmen über Rückstellungen abgewickelt werden. Die Rückstellungen wurden im Jahre 2010 aufgelöst, so dass nunmehr nur noch über den normalen Haushaltsansatz Unterhaltungsmaßnahmen ausgeführt werden können. Unter dem Spareffekt wurden im Haushalt 2010 für die weiteren Jahre bei der Kostenstelle 912111 (Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp.) 180.000,00 € vorgesehen. Zusätzlich wurde die notwendige Instandsetzung der Widerlager der Rurbrücke im Ortsteil Zerkall nach 2011 verschoben. Somit setzt sich für den Haushalt 2011 die vorgenannte Kostenstelle wie nachfolgend aufgeführt zusammen: - Seite 2 von 4 - Rurbrücke Zerkall Unterhaltung „Wittscheidter Straße“ (3. Teilstück) Unterhaltung „Dechant-Weisweiler-Straße“ (2. Teilstück) Unterhaltung Wartehallen Unterhaltung Parkplätze Erweiterung Straßenbeleuchtung Unterhaltung Straßenbegleitgrün Deponiekosten Unterhaltung von Grenzzeichen im Straßenbereich kleinere, punktuelle Beseitigung von Straßenschäden über Hausmeistervertrag Material Bauhof für Straßenunterhaltungsarbeiten großflächige Unterhaltungsarbeiten an Straßen Ansatz 2011 200.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 2.500,00 € 5.000,00 € 25.000,00 € 5.000,00 € 30.000,00 € 380.000,00 € ========== Die Unterhaltungsarbeiten an der Brücke in Zerkall werden zu 50 % von der Stadt Nideggen getragen. Durch diese Kostenerstattung (100.000,00 €) ergibt sich für großflächige Unterhaltungsarbeiten an gemeindlichen Straßen und Wegen ein Betrag in Höhe von 130.000,00 € (30.000,00 € + 100.000,00 €). Das Ing.-Büro Nork & Berger hat im Frühjahr 2009 sämtliche gemeindliche Straßen hinsichtlich erforderlicher Unterhaltungsmaßnahmen eingesehen und mit Datum vom 10.08.2009 eine grobe Kostenschätzung für die künftigen Haushalte vorgenommen und dokumentiert. Diese Dokumentation liegt den Fraktionsvorsitzenden vor. Danach wurde ein Bedarf an Unterhaltungsmaßnahmen für das Jahr 2010 mit ca. 1 Mio. € ermittelt. Unter Berücksichtigung der Auflösung von Rückstellungen konnten im vergangenen Jahr ca. 400.000,00 € an Unterhaltungsarbeiten durchgeführt werden. Die zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 130.000,00 € sollen in Absprache mit dem Ing.-Büro für großflächige Unterhaltungsmaßnahmen nachhaltig eingesetzt werden. Die Maßnahmen werden in Absprache mit den jeweiligen Ortsvorstehern festgelegt und in diesem Jahr ausgeschrieben. Der Bedarf an Unterhaltungsmaßnahmen an gemeindlichen Straßen ist nach wie vor sehr hoch (siehe hierzu die Aufstellung des Ing.-Büros Nork & Berger). Es ist zu überlegen, ob man in diesem Haushaltsjahr - aber auch für die kommenden Haushaltsjahre - den Betrag für die Straßenunterhaltungsmaßnahmen entsprechend erhöhen soll. Verwaltungsseitig könnten insbesondere großflächige Unterhaltungsmaßnahmen in Höhe von 300.000,00 € (130.000,00 € + 170.000,00 €) pro Jahr abgewickelt werden. Sollte der Bau- und Umweltausschuss sich dieser Auffassung anschließen, bitte ich, folgenden Beschluss zu fassen: - Seite 3 von 4 - Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts nimmt der Bau- und Umweltausschuss die baulichen Maßnahmen, die im Jahre 2011 durch Abt. 4 abgewickelt werden, zur Kenntnis. Bezüglich der Straßenunterhaltung für das Haushaltsjahr 2011 empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss dem Gemeinderat, den bisherigen Ansatz bei der Kostenstelle 912111 von 380.000,00 € um 170.000,00 € auf 550.000,00 € zu erhöhen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Haushaltsansatz bei der vorgenannten Kostenstelle entsprechend anzupassen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja 170.000,00 € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen bei Kostenstelle 912111 zusätzlich bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 4 von 4 - (Bürgermeister)