Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement)

Niederschrift über die 6. Sitzung des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement (Wahlperiode 2009/2014) am 16.03.2011 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:47 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Thimm, Herr Amelung, Herr Büker, Herr Grünert, Herr Leiding (für Herrn Albrecht), Herr Tomiak CDU: Herr Domke, Herr Koch (für Herrn Pankoke), Herr Meier-Krumsiek, Herr Siese, Frau Strohmeyer B90/Grüne: Herr Kantim, Herr Hachmeister FDP: Herr Eger Verwaltung: FBL Herr Lange, Frau Rodermund, Herr Sommer Zuhörer: ./. Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Wirtschaftspläne für das Jahr 2011 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Gemeinderat 3.1 Kommunales Gebäudemanagement Einleitend gibt der kfm. Betriebsleiter Herr Lange einen kurzen Überblick über die wesentlichen Inhalte -2- des Wirtschaftsplans. Dabei weist er insbesondere auf das Zusammenspiel zwischen Kernhaushalt und KGL hin und erläutert in diesem Zusammenhang die Auswirkungen der erstmalig in den Wirtschaftsplan des KGL übernommenen Schulpauschale. Frau Rodermund und Herr Sommer beantworten im folgenden Nachfragen der Ausschussmitglieder zu einzelnen Positionen des Wirtschaftsplanes. Anschließend lässt der Ausschussvorsitzende über folgende Beschlussempfehlung abstimmen: Der Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe den Wirtschaftsplan des Kommunalen Gebäudemanagement Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2011 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. - 6 Ja-Stimme(n), 8 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) 3.2 Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung Einleitend gibt der kfm. Betriebsleiter Herr Lange einen kurzen Überblick über die wesentlichen Inhalte des Wirtschaftsplans. Auf Nachfrage von AM Herr Siese erklärt Herr Lange, dass es durchaus positive Anzeichen dafür gebe, dass die LIL auch in den kommenden beiden Wirtschaftsjahren noch überschüssige Beträge aus der Jahresrechnung an den Kernhaushalt wird abführen können. Der Ausschussvorsitzende stellt auf Nachfrage an die Ausschussmitglieder fest, dass es seitens der Kooperationspartner von CDU, FDP und Grünen keine Bereitschaft für eine positive Beschlussempfehlung des Wirtschaftsplanes an den Rat gebe. Er bedauere dieses Verhalten und verzichte daher auf eine weitere Abstimmung in der Angelegenheit. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:42 Uhr. Thimm Ausschussvorsitzender Sommer Schriftführer