Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 2. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 30.09.2014, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 17.09.2014 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Änderung Ausschussbesetzung 5.1 Besetzung des Umlegungsausschusses 5.2 Nachbesetzung Behindertenbeirat 5.3 Wahl von sachkundigen Einwohner/innen in die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 6 Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 25.05.2014 7 Bericht der gpaNRW zum Bereich Vollstreckung 8 Satzungsänderungen 8.1 Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat 8.2 Neuwahl des Musikschulbeirats 8.3 Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat 8.4 Bildung des Seniorenbeirates 8.5 I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt 8.6 Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis) 9 Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes 10 Änderung des Stellenplanes 2014 11 Stellungnahme des Personalrates im Vorfeld des Stellenplanes 2015 12 Optimierung des Schulzentrums Lechenich - Beschluss über die weitere Vorgehensweise 13 Darstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Ergebnisse der Elternbefragung zur Schulentwicklung im Hinblick auf die bestehende Schullandschaft 14 WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise 15 Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber 16 Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2014 17 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 17.1 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2012 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 Entlastung des Bürgermeisters 17.2 Prüfung des 1. Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2010 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters G99981.docx/06.01 17.3 Korrigierter Jahresabschluss zum 31.12.2012 nach Prüfung 17.4 Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses 31.12.2010 nach örtlicher Prüfung 17.5 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu der nachträglichen überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW 17.6 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 17.7 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2013 17.8 Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste 17.9 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2013 17.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft 0 der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 17.1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs 1 Immobilienwirtschaft 2013 18 Angelegenheiten der Kämmerei 18.1 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2014 - 30.06.2014 18.2 Festschreibung der Liquiditätskredite für einen längeren Zeitraum 18.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber 18.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber G99981.docx/06.01 18.5 Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- Kreisumlage ÖPNV 19 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 20 Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 4, Flurstück 36 21 Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk 22 Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder 23 Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung 24 Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung 25 Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt. 26 Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - 27 Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 28 Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme 29 Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung 30 Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung 31 Rückbau des Sportplatzes in Borr 32 Stadtplanung 32.1 Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die öffentliche Auslegung 32.2 Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung 32.3 Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 32.4 Außenbereichssatzung E.-Liblar, Buschfelder Weg I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 32.5 Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss 32.6 Bebauungsplan Nr. 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark, 2. Vereinfachte Änderung; Ausnahmeregelung für Einzelhandels- und Gewerbebetriebe für den Verkauf an letzte Verbraucher für eine Tankstelle 33 Beantwortung von Anfragen 33.1 Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen/Asylsuchenden in Erftstadt 33.2 Anfrage bzgl. Stand des Verkaufs des Musikschulgebäudes 33.3 Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im BP 119 in E.-Gymnich 33.4 Anfrage bzgl. Auswirkung der Übertragung des Tarifabschluss 2013/2014 auf die Beamten für den Haushalt der Stadt Erftstadt 33.5 Anfrage bzgl. Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreis und Konzept für Erftstadt 33.6 Anfrage bzgl. Fertigstellung des städtischen Familienzentrums in Köttingen 33.7 Anfrage bzgl. Sachstand zum Jakob-Giesen-Platz und zum Umbau der Gymnastikhalle in Bliesheim G99981.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2012 der Stadt Erftstadt - nichtöffentlicher Teil 2 Auftragsvergaben 3 Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt zum 01.01.2016; Pflichtenheft G99981.docx/06.01 4 Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten- 5 Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten- 6 Verlängerung der Verträge zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen 7 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Trakwerksplanung- 8 Dringlichkeit zur V 193/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Trakwerksplanung- 9 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Heizung, Sanitär und Lüftung 10 Dringlichkeit zur V 189/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Heizung, Sanitär und Lüftung- 11 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen der technischen Gewerke - Aufzugsanlagen, Nachrichten- u. Elektrotechnik- 12 Dringlichkeit zur V 191/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen der technischen Gewerke -Aufzugsanlagen, Nachrichten. Elektrotechnik- 13 Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Sportplatzbauarbeiten (Hauptgewerk) 14 Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten 15 Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten -Dringlichkeitsentscheidung