Beschlussvorlage (Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 16.12.2010 181/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 29.10.2010 Bezeichnung Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 3 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 02.12.2010 (Beschluss-Vorlage Nr. 162/2010). Als Anlage 1 ist die Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen noch einmal beigefügt. Es ist erforderlich, dass der Rat über die eingegangenen Anregungen in Kenntnis gesetzt wird und die Abwägung durch den Bau- und Umweltausschuss bestätigt. Das Gleiche gilt für die als Anlage 2 beigefügte Begründung und die textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan. 2 Anlagen Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die 1. Änderung des Textbebauungsplanes Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel „Gestaltung“ in seiner Fassung nach der Offenlage und der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen als Satzung (Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB). Der Rat tritt der Begründung vollinhaltlich bei. Die 1. Änderung des Textbebauungsplanes besteht aus einer Planzeichnung und textlichen Festsetzungen. - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)