Allgemeine Vorlage (Prioritätenliste Instandhaltungen Gemeindestraßen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 61/2016 05.04.2016 Vorlage erstellt: 23.03.2016 Federführung: 2.2 An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Herr Feld Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: Teamleiter/in X Vorlage berührt den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK siehe unten aufgef. Finanzierung Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 8 Prioritätenliste Instandhaltungen Gemeindestraßen Beschlussvorschlag: Der Beschluss wird nach Beratung im Ausschuss formuliert. Sachdarstellung: Es wird Bezug genommen auf die Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt am 13.02.2014 (TOP 3). In dieser Sitzung wurden folgende Gemeindestraßen vor Ort besichtigt: - Kall, Kallbachstraße Golbach, Oberstraße Sistig, In den Peschen Verbindungsstraßen Wahlen - Steinfeld Urft, Am Birnbaum Urft, Zum Eichtal Sötenich, Schulstraße Sötenich, Auf der Höll Sötenich, In den Stöcken Sötenich, Auf dem Kickberg Kall, In der Laach Der Ausschuss hat in dieser Sitzung einstimmig beschlossen, zunächst die Straßen Sötenich „In der Höll“, „Waldstraße“, „In den Stöcken“ und „Auf dem Kickberg“ auszubauen. Mit den Bauarbeiten wurde im Jahre 2015 begonnen. Die Fertigstellung erfolgt Ende des Jahres 2016. Vorlagen-Nr. 61/2016 Seite 2 Vorsorglich wurden im Haushaltsplan 2016 Mittel für Planungskosten für den Ausbau der Straßen: „Im Eichtal“ „Am Birnbaum“ i.H.v. 40.000,00 € und i.H.v. 15.000,00 € in der Ortslage Urft eingeplant. Ein Ausbau der Königsfelder Straße in Keldenich sollte bis zum Abschluss der Kanaluntersuchungen zur Dichtigkeitsprüfung (Bereich liegt teilweise im Wasserschutzgebiet) zurückgestellt werden. In der Ausschusssitzung soll über eine mögliche Reihenfolge der vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen beraten werden.