Tischvorlage (Konjunkturpaket II; Restmittelvergabe im Bereich der Bildungs-Infrastruktur)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Tischvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 16.12.2010 202/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 5 Herr Krudewig Aktenzeichen: Datum: 5 Kru 15.12.2010 Bezeichnung Konjunkturpaket II; Restmittelvergabe im Bereich der Bildungs-Infrastruktur Sachverhalt: Ergänzend zur Darstellung in der Mitteilungsvorlage Nr. 195/2010 ergibt sich nunmehr folgender neuer Sachstand: Aufgrund von Arbeitsüberlastung beim zuständigen Architekten konnte die Ausschreibung leider nicht termingerecht durchgeführt werden, sodass die eigentlich für den 15.12.2010 vorgesehene Submission für die Lose Deckenheizstrahler Turnhalle, Lüftungsanlage Lehrschwimmbecken und Lüftungsanlage Nebenräume der Grundschule in Vossenack aus vergaberechtlichen Gründen (angemessene Frist zur Abgabe des Angebotes) leider erst am 22.12.2010 erfolgen kann. Die Submission für die ebenfalls noch ausstehende Erneuerung der Heizungsanlage der Turnhalle in Kleinhau findet am 17.12.2010 statt. Erst nach Kenntnis dieser beiden Submissions-Ergebnisse wird feststehen, ob und ggf. welche Mittel noch für das anzuschaffende Spielgerät des Kindergartens in Gey zur Verfügung stehen. Der Kindergarten hat bereits 3 preislich unterschiedliche Spielgerätevariationen vorgeschlagen. Beschlussvorschlag: Nach Kenntnisnahme des Sachverhaltes beschließt der Gemeinderat, die Auftragsvergabe für die Lose Deckenheizstrahler Turnhalle, Lüftungsanlage Lehrschwimmbecken und Lüftungsanlage Nebenräume der Grundschule in Vossenack sowie die Erneuerung der Heizungsanlage der - Seite 1 von 2 - Turnhalle in Kleinhau im Wege einer noch im Jahre 2010 zu treffenden Dringlichkeitsentscheidung zu vergeben. Sollten noch Restmittel aus dem Konjunkturprogramm II zur Anschaffung eines Spielgerätes für den Kindergarten in Gey zur Verfügung stehen, ist eine entsprechende Auftragsvergabe auf gleichem Weg durchzuführen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja 1) Einmalig 2) 3) 4) Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Noch nicht bezifferbar Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) € € € Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)