Allgemeine Vorlage (Installation von Stationen für Transporthandwagen auf den gemeindeeigenen Friedhöfen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 155/2015 25.08.2015 Vorlage erstellt: 28.07.2015 Federführung: Fachbereich II An den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Feld Herr Kreusch Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt den Haushalt 2016. 10.000,00 Mittel verfügbar bei X außerplanmäßige Auszahlungen erforderlich bei PSK 553.001…; Neuanschaffung Transporthandwagen Deckung erfolgt durch PSK 538.001.12 San. Einl. RKB Bahnhofstr. 1.800,00 Euro Fachbereichsleiter Euro Sachbearbeiter Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 11 Installation von Stationen für Transporthandwagen auf den gemeindeeigenen Friedhöfen Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, im Rahmen eines Pilotprojektes noch in diesem Jahr zwei Stationen für Transporthandwagen auf dem Friedhof Kall-Heistert zu installieren und eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 1.800,00 Euro bereitzustellen. Sofern die Maßnahme auf Zustimmung der Friedhofsnutzer trifft, sollen auch auf allen anderen gemeindlichen Friedhöfen entsprechende Stationen errichtet werden. Die Kosten für die Beschaffung weiterer neun Stationen in Höhe von ca. 10.000,00 Euro werden vorsorglich in den Haushalt 2016 eingestellt. Sachdarstellung: Mit Datum vom 16.07.2015 beantragt die CDU-Fraktion (siehe Anlage), auf den gemeindeeigenen Friedhöfen Stationen mit jeweils 2 Transporthandwagen zu installieren. Bei Bedarf kann mit einer Zwei-Euro-Pfand-Münze ein Transporthandwagen gelöst werden, um Grabschmuck, Pflanzen oder Graberde vom Parkplatz bis zum Grab zu transportieren. Pro Station muss bei einer Ausrüstung mit je 2 Transporthandwagen inkl. Münzautomat mit Kosten von ca. 700,00 Euro (einschl. MWSt.) zuzüglich Installationskosten in Höhe von ca. 200,00 Euro, also insgesamt ca. 900,00 Euro gerechnet werden. Da im Haushaltsjahr 2015 für diese Beschaffung keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, ist eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 1.800,00 Euro zu beschließen. Die Deckung erfolgt durch Produkt 538.001.12 (San. Einl. RKB Bahnhofstraße Kall). Für eine eventuelle Ausstattung weiterer gemeindlicher Friedhöfe mit Stationen werden entsprechende Mittel für die übrigen 9 Friedhöfe in Höhe von ca. 10.000,00 Euro im Haushaltsplan 2016 vorsorglich eingeplant. Über das Ergebnis der Preisanfrage wird in der Sitzung berichtet.