Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 240/2015 17.11.2015 Vorlage erstellt: 03.11.2015 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Allgemeiner Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 7.2 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2016 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2016 für den Bereich „Klärgrubenentsorgung“ ist keine Gebührenerhöhung erforderlich. Die Kalkulation schließt mit einem Überschuss von 299,89 € ab. Dieser Betrag fließt in die Gebührenkalkulationen 2017 und ggf. Folgejahre ein. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich.