Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 15.11.2006 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 17. Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Kreisausschuss Kreistag A 92/2006 15.11.2006 20.11.2006 Z1 Z2 21.11.2006 Z3 29.11.2006 18.12.2006 Z4 Z5 Die FDP-Fraktion erläutert den Antrag 92/2006. Zu Punkt 1 erklärt die Verwaltung, dass die Erstellung der Landschaftspläne einer Förderung unterliegen, die einen verbindlichen Zeitplan vorgebe. Zudem werde der Eigenanteil der förderfähigen Kosten über Ersatzgelder finanziert und die Fremdaufträge seien bereits vergeben. Zu Punkt 3 erläutert die Verwaltung, dass sie mit den anderen Kommunen in Kontakt stehe, um weitere Kreisstraßen an die Gemeinden abzugeben. Die FDP-Fraktion sieht somit die Punkte 1 und 3 hinreichend beantwortet und bittet nur die Punkte 2, 3 und 5 in der Sitzung des Kreisausschusses zu behandeln. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung