Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
6,2 kB
Datum
12.07.2011
Erstellt
22.07.11, 21:18
Aktualisiert
29.07.11, 11:36
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 12. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014)
am 12.07.2011:
9.
Ortsrecht
9.3 Kanal-Dichtheitsprüfung
Entsprechend der Empfehlung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung vom 04.07.2011
beschließt der Rat folgende Satzungen:
Beschluss:
-
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von
privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Gemeinde Leopoldshöhe vom
30.09.2010
Nach Abschluss der Beratungen im Landtag erfolgt eine Anpassung der Satzung an die
verabschiedete Erlasslage.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -
Beschluss:
-
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von
privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Gemeinde Leopoldshöhe vom
16.12.2010
Nach Abschluss der Beratungen im Landtag erfolgt eine Anpassung der Satzung an die
verabschiedete Erlasslage.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -
Beschluss:
-
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von
privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Gemeinde Leopoldshöhe
Nach Abschluss der Beratungen im Landtag erfolgt eine Anpassung der Satzung an die
verabschiedete Erlasslage.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -