Allgemeine Vorlage (Unterhaltung Gemeindestraßen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 210/2015 1.Ergänzung 17.11.2015 Vorlage erstellt: 02.11.2015 Federführung: Fachbereich II An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: Herr Feld Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allgemeiner Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: berührt den Haushalt X Vorlage (2015 und 2016) X öffentliche Sitzung Mittel verfügbar bei PSK 120 541 001 /5242 200 Fachbereichsleiter 115.000 über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Sachbearbeiter Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 12 Unterhaltung Gemeindestraßen Beschlussvorschlag: Gemäß Beschluss des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 03.11.2015 –TOP 5- werden im Haushaltsjahr 2016 folgende Sanierungsmaßnahmen durchgeführt: 1) Kall, Im Sträßchen – teilweise Gehweganlage 2) Kall, Verbindungsweg Geranienweg / Keldenicher Str. 3) Kall, Sanierung der Bordsteine im Baugebiet Knoppen III in Kall (1. Bauabschnitt) 4) Kall, Parkplatz in der Gemünder Straße Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt beschließt der Rat, für das Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von 98.500,00 € neu bereit zu stellen. Die verbleibenden Haushaltsmittel aus dem Jahre 2015 in Höhe von ca. 100.000,00 € sollen in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden, so dass im Haushaltsjahr 2016 dann insgesamt Mittel in Höhe von 198.500,00 EUR zur Verfügung stehen. Sachdarstellung: Im Haushaltsjahr 2016 sind aus Sicht der Verwaltung folgende Unterhaltungs/- Instandsetzungsmaßnahmen vorgesehen: Kall, Im Sträßchen – teilweise Gehweganlage Kall, Verbindungsweg Geranienweg / Keldenicher Str. Kall, Parkplatz in der Gemünder Straße insgesamt ausmachend: ca. 11.500,00 € (bereits in 2015 vorgesehen) ca. 42.000,00 € (bereits in 2015 vorgesehen) ca. 20.000,00 € ca. 73.500,00 € Vorlagen-Nr. 210/2015 1. Ergänzung Seite 2 Weiterhin ist dringend angeraten, im Haushaltsjahr 2016 mit der Sanierung der Bordsteinanlage im Bereich des Baugebietes Kall „Knoppen III“ zu beginnen. Die Maßnahme wird Aufwendungen in Höhe von 180.000,00 € verursachen. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, diese Baumaßnahme auf drei Haushaltsjahre zu verteilen (2016-2018 jeweils ca. 60.000,00 € - ca. 440 lfdm). Weiterhin werden für die allgemeine Unterhaltung im Jahre 2016 – wie bisher – Mittel in Höhe von ca. 65.000,00 € benötigt, so dass für die Umsetzung der gesamten vorgenannten Unterhaltungsmaßnahmen Mittel in Höhe von insgesamt 198.500,00 € bereit zu stellen wären. Im Haushaltsplan 2015 stehen noch ca. 100.000,00 € für die Instandsetzung und Unterhaltung von Straßen zur Verfügung. Erläuterung zur Sanierung der Bordsteine im Baugebiet Knoppen III Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt hat am 06. Oktober 2015 eine Ortsbesichtigung der Nebenanlagen im Baugebiet Knoppen III durchgeführt. Aus Sicht der Fachabteilung ist es nicht sinnvoll, nur die beschädigten Bordsteine zu erneuern. Da seinerzeit die Lieferung der Bordsteine von einem Hersteller erfolgte und die Wahrscheinlichkeit sehr groß ist, dass noch weitere Mängel auftreten werden, schlägt die Verwaltung eine Komplettsanierung aller Bordsteine im Bereich der Straßen (siehe Anlage) vor. Demnach ergibt sich folgende Kostenübersicht: 1. Unterhaltungs/- Instandsetzungsmaßnahmen 2. Allgemeinde jährliche Unterhaltungsmaßnahmen 3. Sanierung Bordsteine „Knoppen III“, Anteil 2016 Summe 73.500,00 € 65.000,00 € 60.000,00 € 198.500,00 €