Allgemeine Vorlage (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 142/2015 23.06.2015 Vorlage erstellt: 10.06.2015 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 15. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.06.2015 –TOP 10- beschließt der Rat, die 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall zu erlassen. Sachdarstellung: Der Rat wird in seiner Sitzung am 23.06.2015 unter TOP 14 die Angelegenheit „Wegfall der Stelle der/des Beigeordneten“ beraten. Sofern der Rat dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgt, wird die zum 01.07.2015 frei werdende Stelle der/des Beigeordneten nicht mehr besetzt. Auf Grund dessen ist dann § 11 c der Hauptsatzung der Gemeinde Kall zu ändern. Mit der Formulierung „kann“ hat der Rat beide Optionen und mehr Flexibilität zur Besetzung der Stelle. Die Änderungssatzung ist als Anlage beigefügt.