Daten
Kommune
Kall
Größe
88 kB
Datum
17.11.2015
Erstellt
06.11.15, 18:08
Aktualisiert
06.11.15, 18:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
234/2015 1.Ergänzung
17.11.2015
Vorlage erstellt:
29.10.2015
Federführung:
Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Floßdorf
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allgemeiner Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK s.u.
Deckung erfolgt durch PSK s.u.
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 6
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Beschlussvorschlag:
a) Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2015 –TOP 5- genehmigt der Rat eine überplanmäßige Aufwendung i.H.v. 50.160,00 € bei PSK 110 538
001 / 5379 100 „Umlage WVER“.
Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen bei PSK 160 611 000 / 4021 000 Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer.
b) Weiterhin genehmigt der Rat empfehlungsgemäß eine überplanmäßige Aufwendung
i.H.v. 7.600,00 € bei PSK 030 211 001 Budget der Grundschule Kall.
Die Deckung erfolgt i.H.v. 7.047,62 € aus Mehrerträgen bei PSK 030 211 001 / 4141 280
Inklusionspauschale und i.H.v. 552,38 € aus Mehrerträgen bei PSK 160 611 000 / 4051
000 Kompensationsleistungen.
Sachdarstellung:
Zu a)
Für den Haushalt 2015 wurde ein Ansatz in Höhe von 1.704.000,00 € gebildet. Die Umlagevorauszahlungen für das Jahr 2015 sind jedoch tatsächlich i.H.v. 1.754.160,00 € zu leisten.
Daraus ergibt sich ein überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung i.H.v. rd. 50.160,00 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen bei PSK 160 611 000 / 4021 000 Gemeindeanteil bei der
Einkommensteuer. Die Position betrifft den Gebührenhaushalt „Abwasser“. Eine etwaige Unterdeckung bei der Nachkalkulation (Abschluss Gebührenhaushalt 2015) ist innerhalb von vier Jahren nach Abschluss auszugleichen (Kalkulation 2017 ff.).
Zu b)
Die im Haushalt 2015 eingeplanten Mittel sind bereits erschöpft, da insbesondere im Bereich
Inklusion Mehraufwendungen entstanden sind. Für aktuell vorliegende Rechnungen fehlen Mittel.
Zudem sind die Telefongebühren (hierfür sind rd. 750,00 € vorgesehen) ebenfalls am Jahresende noch zu buchen. Darüber hinaus fallen noch weitere Ausgaben bis zum 31.12.2015 an.
Die Deckung erfolgt i.H.v. 7.047,62 € aus Mehrerträgen bei PSK 030 211 001 / 4141 280 Inklusionspauschale und i.H.v. 552,38 € aus Mehrerträgen bei PSK 160 611 000 / 4051 000 Kompensationsleistung.