Beschlussvorlage (Neuwahl eines Mitgliedes für den Schulausschuss sowie eines Mitgliedes des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 28.01.2010 3/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Frau Palm Aktenzeichen: Datum: Pa/zie 14.01.2010 Bezeichnung Neuwahl eines Mitgliedes für den Schulausschuss sowie eines Mitgliedes des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine Sachverhalt: Im Wege der Ersatzbestimmung ist Herr Rolf Sieben als neues Mitglied in den Rat der Gemeinde Hürtgenwald für das Ratsmitglied Stefan Grießhaber nachgerückt. Durch die erfolgte Ersatzbestimmung gehen die Ausschusssitze, die Herr Stefan Grießhaber inne gehabt hatte, nícht automatisch auf das neue Ratsmitglied über. Es ist in jedem Falle eine Neuwahl durch den Rat erforderlich. Herr Stefan Grießhaber gehörte als ordentliches Mitglied dem Schulausschuss und dem Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine der Gemeinde Hürtgenwald an. Es ist zu beachten, dass gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen die Zahl der sachkundigen Bürger nicht die Zahl der Ratsmitglieder erreichen darf. In sofern kann nur ein anderes Ratsmitglied gewählt werden. Herr Rolf Sieben war zudem als sachkundiger Bürger Mitglied des Schulausschusses. Bei der Besetzung der Ausschüsse am 29.10.2009 durch den Rat der Gemeinde Hürtgenwald (siehe TOP 9 der Niederschrift) hat man sich auf einen einheitlichen Wahlvorschlag geeinigt. Danach steht das Vorschlagsrecht der CDU-Fraktion zu. Beschlussvorschlag: Ohne -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Keine € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)