Beschlussvorlage (Fatima Kindergarten Vossenack; hier: Grundsätzliche Überlegungen zur Trägerschaft)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Schulausschuss Termin 23.02.2010 26/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 2 Herr Riester Aktenzeichen: Datum: 2 Rie/G 04.02.2010 Bezeichnung Fatima Kindergarten Vossenack; hier: Grundsätzliche Überlegungen zur Trägerschaft Sachverhalt: Auf die Vorlage Nr. 1/2010 für die Beratung des Rates in seiner Sitzung am 28.01.2010 und die entsprechende Verweisung an den Schulausschuss darf ich hinweisen. Nach eingehender Prüfung von § 48 Abs. 2 und Abs. 3 Gemeindeordnung „Tagesordnung und Öffentlichkeit der Ratssitzungen“ in Verbindung mit den Vorschriften der Geschäftsordnung des Rates sollte nur grundsätzliche Überlegungen zum Sachverhalt in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ich bitte daher um Verständnis, dass bei den beigefügten Antworten der Pfarre St. Josef diejenigen Punkte unkenntlich gemacht wurden, die aufgrund der gesetzlichen Vorschriften nur im nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden dürfen. Beschlussvorschlag: Ohne, siehe Vorlage für den nichtöffentlichen Sitzungsteil. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 1 von 1 - (Bürgermeister)