Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 10. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 21.07.2011: 7. 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat Im Anschluss an eine rege Diskussion wird deutlich, dass noch Unklarheiten hinsichtlich der Festsetzungen zu den Einfriedungen bestehen. AM Herr Baltschun schlägt vor, heute noch keine Satzungsempfehlung an den Rat zu beschließen. Da die nächste Ratsitzung erst am 06.10.2011 stattfindet, solle von der Verwaltung in der nächsten Hochbau- und Planungsausschusssitzung am 29.09.2011 noch einmal zu den Einfriedungen ausgeführt werden. Es solle sichergestellt werden, dass die vorhandenen Einfriedungen mit den Festsetzungen in der Bebauungsplanänderung übereinstimmen. Von Seiten der Ausschussmitglieder wird dem zugestimmt. Die endgültige Beschlussfassung wird somit vertagt. Beschluss: Hinsichtlich der Stellungnahme der Nachbarschaft bezüglich der Geschossigkeit des möglichen Neubaues wird der Empfehlung der Verwaltung gefolgt, die bisherigen Festsetzungen beizubehalten. Beratungsergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) - Beschluss: Der Hochbau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe, die 10. Änderung des Bebauungsplanes 04/01 „Mackenbrede“ als Satzung und deren zugehörige Begründung zu beschließen. Beratungsergebnis: Zurückverwiesen