Mitteilungsvorlage (Konjunkturpaket II hier: Stand der beschlossenen Maßnahmen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.03.2010 52/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: Konjunkturpaket II Kw/Goe 04.03.2010 Datum: Bezeichnung Konjunkturpaket II hier: Stand der beschlossenen Maßnahmen Sachverhalt: Mit den Bescheiden vom 08.04.2009 und 05.02.2009 sind nach dem Investitionsförderungsgesetz NRW – Konjunkturpaket II- insgesamt 1.389.640,00 € bewilligt worden. Hiervon entfallen auf den Investitionsschwerpunkt „Bildungs-Infrastruktur“ 744.300,00 € und auf den Investitionsschwerpunkt „Infrastrukur“ 645.340,00 €. Am 28.05.2009 hat der Rat eine Reihe von Vorhaben beschlossen, die im Rahmen des Konjunkturpaketes II umgesetzt werden. Die weitere Abwicklung der Vorhaben ist im Rahmen eines Arbeitskreises festgelegt worden. Außerdem sind am 28.01.2010 einige Maßnahmen, welche über das Konjunkturpaket II abgewickelt werden, beschlossen worden. Insgesamt wurden Vorhaben mit 1.323.841,00 € bewilligt. Somit steht zur Zeit noch ein Restbetrag von 65.799,00 € zur Verfügung. Als Anlage habe ich eine Zusammenstellung aller Vorhaben mit dem Stand der Abwicklung 04.03.2010 zur Kenntnisnahme beigefügt. Beschlussvorschlag: ohne - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)