Beschlussvorlage (Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.03.2010 44/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: I, Abt. 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 03.03.2010 Bezeichnung Ausbau der Gemeindestraße "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Vorstellung des Ausbauplanes Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 9 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 09.03.2010 (Beschlussvorlage Nr. 30/2010). Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses schlägt die Verwaltung vor, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die in der Bauund Umweltausschusssitzung am 09.03.2010 vorgestellte Planung für den Ausbau der Gemeindestraße „Auf dem Heiligenfeld“. Der Ausbau erfolgt als „Mischverkehrsfläche“. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche für den Ausbau zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. - Seite 1 von 2 - 400.000,00 € € 330.000,00 € Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)