Beschlussvorlage (Erweiterung des REWE-Marktes im Ortsteil Kleinhau; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.03.2010 43/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: I, Abt. 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 03.03.2010 Bezeichnung Erweiterung des REWE-Marktes im Ortsteil Kleinhau; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 09.03.2010 (Beschlussvorlage Nr. 31/2010). Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses schlägt die Verwaltung vor, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald, den in der Sitzung am 22.09.2009 gefassten Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des REWE-Marktes im Ortsteil Kleinhau dahingehend zu ändern, dass das entsprechende Bauleitverfahren nach § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) durchgeführt werden soll. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein (Kosten der Änderung des Bebauungsplanes werden vom Investor getragen.) Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. - Seite 1 von 2 - € € € Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)