Beschlussvorlage (7. Änderung des Flächennutzungsplans "Höhenerlebnispfad" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 29.04.2010 56/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 22.04.2010 Bezeichnung 7. Änderung des Flächennutzungsplans "Höhenerlebnispfad" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss Sachverhalt: Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 08.02.2010 den Beschluss für die vorgenannte Offenlage der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst. Die Offenlage erfolgte in der Zeit vom 01.03.2010 bis einschließlich 01.04.2010. Die eingegangenen Anregungen wurden in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsbüro Zimmermann GmbH, Köln, ausgewertet und sind der Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Ferner liegt als Anlage 2 die überarbeitete Begründung mit Umweltbericht bei. Nach Beratung und Beschluss über die einzelnen Anregungen darf ich Sie bitten, nachfolgenden Beschluss zu fassen. 2 Anlagen Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Gemeinderat die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes „Höhenerlebnispfad“ im Ortsteil Raffelsbrand in seiner Fassung nach der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen. Der nach der Offenlage überarbeiteten Begründung einschließlich des Umweltberichtes wird vollinhaltlich beigetreten (Feststellungsbeschluss). - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)