Beschlussvorlage (5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 27.05.2010 62/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: I, Abt. 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 04.05.2010 Bezeichnung 5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss Sachverhalt: Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 08.10.2009 den Beschluss für die vorgenannte Offenlage der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgte in der Zeit vom 02.11.2009 bis einschließlich 02.12.2009. Die eingegangenen Anregungen wurden in der Bau- und Umweltausschusssitzung am 09.03.2010 mit einer Beschlussempfehlung an den Rat beraten. Nachdem nun die artenschutzrechtlichen Untersuchungen abgeschlossen sind und das entsprechende Gutachten vorliegt, kann der Rat der Gemeinde Hürtgenwald nunmehr die Beschlussempfehlungen zu den einzelnen Stellungnahmen aus der Offenlage bestätigen und den entsprechenden Feststellungsbeschluss fassen. Die Auswertung der eingegangenen Anregungen ist der Vorlage erneut als Anlage 1 beigefügt. Ferner liegt als Anlage 2 die überarbeitete Begründung mit Umweltbericht bei. Nach Beratung und Beschluss über die einzelnen Anregungen darf ich Sie bitten, nachfolgenden Beschluss zu fassen. 2 Anlagen - Seite 1 von 2 - Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Gemeinderat die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Urnenwald „Ruhehain Hürtgenwald“ – im Ortsteil Vossenack in seiner Fassung nach der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen. Der nach der Offenlage überarbeiteten Begründung einschließlich des Umweltberichtes wird vollinhaltlich beigetreten (Feststellungsbeschluss). Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)