Beschlussvorlage (Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 27.05.2010 82/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: Konjunkturpaket II Kw/Goe 18.05.2010 Datum: Bezeichnung Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg Sachverhalt: In der Sitzung des Gemeinderates vom 28.1.2010 unter TOP 6/2010 sind weitere Vorhaben über durchzuführende Maßnahmen beschlossen worden. Außerdem wurde über den Stand der durchgeführten Vorhaben im Rahmen einer Mitteilungsvorlage am 18.3.2010 unter TOP 52/2010 im Gemeinderat berichtet. Mittlerweile könnten aus den noch vorhandenen Mitteln in Höhe von rd. 58.000,00 € drei weitere Vorhaben finanziert werden. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um einen Antrag der St. Kreuz Schützenbruderschaft Hürtgen 1871 e.V., welcher als Anlage beiliegt sowie um die Erneuerung der Fahrzeughallentore am Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen und die Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg. a) Antrag Schützenbruderschaft St. Kreuz 1871 e.V., Hürtgen Nach dem Antrag für die Erneuerung der Fenster am Schützenheim Hürtgen sind insgesamt 6.600,00 € bewilligt worden. Das Vorhaben ist im Monat April d. J. abgeschlossen worden. Hierbei stellte sich heraus, dass eine sinnvolle Ergänzung der Fenstererneuerung sowie der Austausch einer Türe eine weitere nicht beachtete Außentüre zur Abrundung der Vorhabens sein könnte. Der Austausch dieser Türe wird Kosten in Höhe von rd. 1.450,00 € verursachen. Der Verein bittet darum, diese aus dem Konjunkturpaket II zu finanzieren. - Seite 1 von 3 - Da hierdurch eine weitere deutlich spürbare Ersparnis an Energie zu erwarten ist, sollte dem Wunsche des Vereins entsprochen und die Finanzierung der Türe über das Konjunkturpaket II ermöglicht werden. b) Erneuerung der Fahrzeughallentore am Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen Als erste Maßnahme sind über das Konjunkturpaket II die Lichtbänder am Feuerwehrgerätehaus ausgetauscht worden. Außerdem sollten über den Haushalt der Gemeinde Hürtgenwald die Fahrzeughallentore erneuert werden. Im Haushalt stehen hierfür 12.000,00 € zur Verfügung. Durch die Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vom 07.05.2010 ist die Erfordernis der summenbezogenen Zusätzlichkeit weggefallen. Daher kann der Austausch der Tore über das Konjunkturpaket II abgewickelt werden und wird das Baupaket hinsichtlich des Wärmeschutzes abrunden. Eine aktuelle Preisabfrage hat dazu geführt, dass die vorgesehenen Ausgaben nicht in der ursprünglich veranschlagten Höhe anfallen werden. Es wird mit Kosten von rd. 6.000,00 € zu rechnen sein. Die Maßnahme sollte daher über das Konjunkturpaket II abgewickelt und der noch vorhandene Haushaltsansatz zu Gunsten des Jahresrechnungsergebnisses verwandt werden. c) Ergänzung des Spielplatzes am Dorfplatz in Brandenberg Im Rahmen der Erstellung des neuen Spielplatzes in Brandenberg sind seinerzeit die Kinder zu einem Ortstermin eingeladen worden. Hierbei wurden einige Vorschläge zur Gestaltung des Spielplatzes genannt. Neben einem Sandkasten sind ein Klettergerüst sowie eine kleine Rutsche angeschafft worden. Zur sinnvollen Ergänzung des Spielplatzes, insbesondere für ältere Kinder ab 10 Jahren, wird die Aufstellung einer Tischtennisplatte vorgeschlagen (siehe beiliegendes Schreiben vom 17.04.2010). Nach einer Schätzung wird der Anschaffungspreis einschließlich der Befestigung einer Pflasterfläche Kosten in Höhe von rund 3.000,00 € verursachen. Die Abwicklung könnte über das Konjunkturpaket II erfolgen. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, die Vorhaben a) Einbau einer weiteren Türe am Schützenheim in Hürtgen (1.450,00 €) b) Erneuerung der Fahrzeughallentore am Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen (6.000,00 €) und c) Aufstellung einer Tischtennisplatte auf dem neuen Spielplatz am Dorfplatz in Brandenberg (3.000,00 €) über das Konjunkturpaket II abzuwickeln. - Seite 2 von 3 - Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Erforderliche zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 3 von 3 - (Bürgermeister)