Beschlussvorlage (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 27.05.2010 66/2010 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV 622-20/31.6 F/Ra 10.05.2010 Bezeichnung 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Sachverhalt: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 18.03.2010 die Abwicklung des Bauleitverfahrens nach den Vorschriften des § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) sowie die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die Offenlage erfolgte in der Zeit vom 12.04.2010 bis einschließlich 12.05.2010. Aufgrund des Feiertages (13.05.2010) und des anschließenden „Brückentages“ (14.05.2010) wird die Auswertung der eingegangenen Anregungen bis zum Versand der Einladung nicht vorliegen. Die Auswertung einschließlich der Begründung wird daher Mitte der 20. KW nachgesandt. Nach Beratung und Beschluss über die einzelnen Anregungen wird gebeten, nachfolgenden Beschluss zu fassen. Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (Erweiterung REWE-Markt) im Ortsteil Kleinhau in seiner Fassung nach der Abstimmung über die eingegangen Anregungen und tritt der Begründung vollinhaltlich bei (Aufstellungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB). - Seite 1 von 2 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Keine € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen Kostenstelle bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abteilung) - Seite 2 von 2 - (Bürgermeister)