Allgemeine Vorlage (Ausführungsstand der Beschlüsse des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport –öffentliche Sitzung-)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 190/2015 20.10.2015 Vorlage erstellt: 12.09.2015 Federführung: Fachbereich I An den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Kratz Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allgemeiner Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 2 Ausführungsstand der Beschlüsse des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport –öffentliche Sitzung- Beschlussvorschlag: Die schriftlichen Informationen über die Ausführung der Beschlüsse werden zur Kenntnis genommen. Des Weiteren wird zur Kenntnis genommen, dass in der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses vom 09.06.2015 im Beratungsverlauf zu TOP 6 Schulentwicklungsplanung mit den Nachbarkommunen Hellenthal und Schleiden, hier: Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Gesamtschule der öffentlichen Sitzung folgende Korrektur vorgenommen wird: Bisherige Formulierung Neue bzw. korrigierte Formulierung Herr Vermöhlen spricht sich zwar für den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus, vertritt jedoch die Auffassung, dass insbesondere die erforderlichen Schülerzahlen für die Errichtung einer Sekundarstufe II der geplanten Gesamtschule aufgrund eines zu geringen Schülerpotenzials nicht zu erreichen seien. Daher solle bei den weiteren Planungen auch eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung aller sechs Südkreiskommunen in Erwägung gezogen werden. Herr Vermöhlen spricht sich für den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus. Seiner Ansicht nach bestehe für die geplante Gesamtschule als nicht konfessionell gebundene Schule sogar grundsätzlich die Möglichkeit, die erforderlichen Schülerzahlen für eine Sekundarstufe II zu erreichen. Vorlagen-Nr. 190/2015 Seite 2 Sachdarstellung: Die Verwaltung wurde gebeten, über die Ausführung der gefassten Beschlüsse zu berichten. Eine entsprechende Aufstellung der gefassten Beschlüsse mit Angaben zur Ausführung ist beigefügt. Soweit ein Beschluss nur eine Empfehlung an den Rat beinhaltet, ist in der Spalte „erl. am“ ein Hinweis auf die Ratssitzung enthalten, in der über die Empfehlung beschlossen wurde. Enthält die Spalte „erl. am“ ein Datum, so handelt es sich um den Tag, an dem der Beschluss ausgeführt wurde (Datum der Auftragsvergabe, des Vertragsabschlusses, der Satzungsveröffentlichung, des Bewilligungsbescheides, usw.). Bei Beschlüssen, die noch nicht bzw. nur teilweise ausgeführt werden konnten, ist in der Spalte „Sachstand“ der aktuelle Ausführungsstand angegeben. Über die Ausführung dieser Beschlüsse wird in der nächsten Sitzung erneut berichtet. Bezüglich der Korrektur der Niederschrift vom 09.06.2015 hat Herr Vermöhlen die Verwaltung mit E-Mail vom 16.07.2015 darauf aufmerksam gemacht, dass seine Wortmeldung in der Niederschrift nicht korrekt wiedergegeben sei und um entsprechende Korrektur gebeten.