Öffentliche Niederschrift (Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss)

Niederschrift über die 8. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 29.06.2011 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:50 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Brinkmann, Herr Grünert, Herr Hoffmann, Herr Puchert-Blöbaum (ab 18:15 Uhr), Herr Thimm CDU: Herr Siese (Ausschussvorsitzender), Meckelmann, Herr Niehage B90/Grüne: Herr Dr. Bruck, Herr Hachmeister Verwaltung: GVD Herr Lange, Herr Niebuhr Zuhörer: ./. Presse: ./. Herr Baltschun, Herr Hohberger, Herr Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Sodann wird die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), Herne über die überörtliche Prüfung der (ersten) Eröffnungsbilanz der Gemeinde Leopoldshöhe auf den 01.01.2008 hier: Entscheidung der Kommunalaufsicht vom 12.05.2011 Kämmerer Lange erläutert nochmals kurz das Verfahren der überörtlichen Prüfung bis hin zur Entscheidung der Kommunalaufsicht, die jetzt vorliegt und den Ausschussmitgliedern mit der Einladung vorgelegt worden ist. Er verweist hierzu auf die Mitteilungsvorlage 73/2011 in denen die Feststellungen erläutert sind, in denen der Kreis Lippe der Auffassung der GPA aus dem Prüfungsbericht gefolgt ist. Insbesondre sei hier nochmals die Rückstellung für Sanierungsgelder zu erwähnen, die die Verwaltung bereits vorab im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2011 berücksichtigt hat. -2- AM Niehage wünscht vor dem Hintergrund des Konzernabschlusses eine einheitliche Bewertung der Beteiligungen der Gemeinde Leopoldshöhe. Hierzu erklärt Herr Niebuhr, dass die Beteiligungen mit den Werten in den Konzernabschluss einfließen, die zu den jeweiligen Bilanzstichtagen errechnet sind. Hierzu werden die Geschäftsberichte der Beteiligungen ausgewertet, um immer einen aktuellen Stand zu haben. Aus der Mitte des Ausschusses werden noch weitere Fragen, insbesondere zu den Feststellungen in Bezug auf die Bewertung des Straßenvermögens und den Sonderposten für den Gebührenausgleich. Hierzu erläutert Kämmerer Lange, dass es zu dem ersten Punkt noch zu einem klärenden Gespräch mit dem Kreis Lippe kommen wird und man guter Hoffnung sei, diesen Punkt zugunsten der Gemeinde Leopoldshöhe klären zu können. In Bezug auf die Sonderposten für den Gebührenausgleich gibt es im Hause noch Klärungsbedarf. Hier sollen auch noch einmal die Wirtschaftsprüfer hinzugezogen werden. Kämmerer Lange sagt zu, die Klärung dieser Punkte in der nächsten Sitzung des RPBA darzustellen. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:33 Uhr. Siese Ausschussvorsitzender Niebuhr Schriftführer