Daten
Kommune
Kall
Größe
87 kB
Datum
17.11.2015
Erstellt
23.10.15, 18:06
Aktualisiert
23.10.15, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
220/2015
03.11.2015
Vorlage erstellt:
22.10.2015
Federführung:
Fachbereich II
An den
Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt
mit der Bitte um
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Feld
X
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
X
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allgemeiner Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 4
Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt empfiehlt dem Rat, der Bewerbung der
Gemeinde Kall mit dem Projekt „Sanierung der Gymnastikhalle Sistig“ am Förderaufruf der
Bundesregierung im Rahmen des „Zukunftsinvestitionsprogramms“ zuzustimmen. Die
Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Förderantrag fristgerecht einzureichen.
Sachdarstellung:
Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms hat der Bund Mittel zur Förderung der Sanierung
kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) in
Höhe von 140 Mio. Euro (2016 – 2018) veranschlagt.
100 Mio. Euro dieses Investitionsprogrammes stehen für die Förderung investiver Projekte mit
besonderer, auch überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre
Wirkungen für die soziale Integration in der Kommune (…) zur Verfügung. Die Projekte sollen
auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotential verfügen.
Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem Bundesinstitut für
Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bis zum 13. November 2015 Projektvorschläge zu
unterbreiten.
Die maßgeblichen Rahmenbedingungen sind dem beigefügten Projektaufruf zu entnehmen.
Die Verwaltung schlägt vor, die Sanierung der Gymnastikhalle in Sistig als Projektvorschlag
einzureichen, da hier mehrere Kriterien des Projektaufrufes als erfüllt anzusehen sind.
Der Bundesanteil der Förderung läge voraussichtlich bei 45% der förderfähigen Kosten.