Allgemeine Vorlage (16.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 239/2015 1.Ergänzung 17.11.2015 Vorlage erstellt: 03.11.2015 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allgemeiner Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 16 16.1 Festsetzung von Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab dem 01.01.2016 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2015 –TOP 7.1- beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2016 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2016 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Der ausgewiesene Überschuss i.H.v. 9.737,53 € im Bereich „Friedhöfe“ fließt in die Gebührenkalkulationen 2017 und ggf. Folgejahre ein. Das Defizit aus dem Bereich „Leichenhallen“ trägt der konsumtive Haushalt. Wesentliche Änderungen zum Vorjahr ergeben sich zurzeit noch nicht.