Allgemeine Vorlage (Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 220/2015 1.Ergänzung 17.11.2015 Vorlage erstellt: 02.11.2015 Federführung: Fachbereich II An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Feld Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allgemeiner Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 11 Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 03.11.2015 – TOP 4- stimmt der Rat der Bewerbung der Gemeinde Kall mit dem Projekt „Sanierung der Gymnastikhalle Sistig“ am Förderaufruf der Bundesregierung im Rahmen des „Zukunftsinvestitionsprogramms“ zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Förderantrag fristgerecht einzureichen. Sachdarstellung: Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms hat der Bund Mittel zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) in Höhe von 140 Mio. Euro (2016 – 2018) veranschlagt. 100 Mio. Euro dieses Investitionsprogrammes stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer, auch überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für die soziale Integration in der Kommune (…) zur Verfügung. Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotential verfügen. Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bis zum 13. November 2015 Projektvorschläge zu unterbreiten. Die maßgeblichen Rahmenbedingungen sind dem beigefügten Projektaufruf zu entnehmen. Die Verwaltung schlägt vor, die Sanierung der Gymnastikhalle in Sistig als Projektvorschlag einzureichen, da hier mehrere Kriterien des Projektaufrufes als erfüllt anzusehen sind. Der Bundesanteil der Förderung läge voraussichtlich bei 45% der förderfähigen Kosten.