Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt- Finanz- und Personalausschuss 4. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 16.06.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 02.06.2015 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Antrag bzgl. Straßenbenennung im Erftstadt-Lechenich, Brabanter Weg 5 Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+ 6 Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken 7 Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018 8 Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes 9 Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr 10 Ausnahme vom Einstellungstopp für die Abteilung Steuern und Abgaben/Stadtreinigung 11 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt 11.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt 12 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst12.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst- 13 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft13.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft- 14 Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp für mehrere Kindertagesstätten 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule 17.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule 18 Dienstanweisung für Vollstreckungsbeamte der Stadt Erftstadt 19 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015 20 Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015 Produktbereich 16 21 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013 22 Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 G106939/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Inanspruchnahme der Dienstleistung eines Wohlfahrtsverbandes für die Betreuung der Asylbewerber im neuen Übergangsheim in Lechenich 2 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 3 Besetzung der Amtsleitung beim Umwelt- und Planungsamt