Beschlusstext (Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Geänderter Betreibervertrag mit der Gemeinde Blankenheim)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 18. Sitzung des Kreisausschusses am 25.11.2008 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 8 Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Geänderter Betreibervertrag mit der Gemeinde Blankenheim Landrat Rosenke teilt mit, dass am 17.12.2008 der Betreibervertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der Gemeinde Blankenheim im Eifelmuseum Blankenheim unterzeichnet werden soll. Fraktionsvorsitzender B 90/Grüne Grutke bemerkt zu dem vorliegenden Vertrag, dass seine Fraktion auch dem geänderten Betreibervertrag nicht zustimmen könne und werde. Die Fraktion Fraktion B 90/Grüne halte weiterhin den Automatismus bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses, wonach das Museum eingestellt und die Gebäude einer anderen Nutzung zugeführt bzw. veräußert werden sollen, für nicht vertretbar. Der Kreisausschuss stimmt der Vorlage 464/2008 unter Berücksichtigung der zustimmenden Empfehlung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit vom 11.11.2008 (siehe Z 1/V 464/20) zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag stimmt dem geänderten Vertragsentwurf zu und beauftragt die Verwaltung, den der Vorlage 464/2008 als Anlage beigefügten Vertrag über den Betrieb des Eifelmuseums durch die Gemeinde Blankenheim (Fassung vom 29.10.2008) abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit dafür bei 1 Gegenstimme (Fraktion B 90/Grüne) V 464/2008