Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen 19. Sitzung Termin, Beginn: Mittwoch, 20.11.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 07.11.2013 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar 6 Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung - 7 Bürgeranträge 7.1 Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz 8 7.2 Anregung bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges am Ortseingang von Blessem, Beschluss des BA Straßen vom 29.01.2008, Vorlage 16/2008 7.3 Anregung bzgl. Ausbau des Oleanderweges in Bliesheim 7.4 Anregung bzgl. 1.) Versetzung der Bänke dem Marktplatz in Lechnenich und 2.) Alkoholverbot auf dem Marktplatz in Lechenich, außerhalb der Außengastronomie 7.5 Anregung bzgl. Verbesserung der Sauberkeit in Lechenich 7.6 Anregung bzgl. Gestaltung der Kreisverkehre in Erftstadt Satzungsänderungen 8.1 Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013 8.2 Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung 8.3 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren 8.4 Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes G93556.docx/06.01 8.4.1 Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten 9 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014 10 Grundlegende Straßensanierungen „Am Giezenbach“ und „Sophienweg“ im Zuge der Wasserleitungssanierungen 11 Grundlegende Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau 12 Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014) 13 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014) 14 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 15 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 öffentlicher Teil 16 Anträge 16.1 Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-EbertStraße, E.-Kierdorf 16.2 Antrag bzgl. Überprüfung der Gemeindestraßen, insbesondere der Luxemburger Straße, Erp 16.3 Antrag bzgl. Aufnahme der L 181 in den Straßeninstandssetzungskatalog des Landes NRW 16.4 Antrag zur Anschaffung einer Berieselungsanlage für den Sportplatz Friesheim 16.5 Lärmschutzmaßnahmen an der A 1 in E.- Kierdorf 16.5. Antrag bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A1 in E.- Kierdorf 1 16.5. Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf 2 G93556.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 – nichtöffentlicher Teil - 2 Miete Kehrmaschine ab 01.01.2014, Vergabe Mietauftrag 3 Sanierung der Straßenfläche "Am Hahnacker" im Vollausbau Hier: Ingenieurauftrag 4 Ingenieurleistung zur Straßensanierung Zuge der Wasserleitungssanierung 2014 5 Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt Straßenbau, Entwässerung 6 Friedhof Bliesheim. Sanierung der wassergebundenen Wege 7 Ausgleichsbepflanzung im Wirtschaftspark Lechenich BP 141 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten 8 Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung 9 Reparatur Wirtschaftswege 2013 10 Gymnicher Mühle Baustein 1+2, Ausbesserung Wirtschaftswege