Beschlußtext (Gewässerkonzept Gewässerentwicklungskonzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern (nördliches und südliches Gemeindegebiet) a)Kosten der allgemeinen Umsetzung b)Verrohrung des Eselsbaches im Ortsteil Asemissen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft (Wahlperiode 2004/2009) am 03.03.2005: 3. Gewässerkonzept Gewässerentwicklungskonzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern (nördliches und südliches Gemeindegebiet) a)Kosten der allgemeinen Umsetzung TA Loer informiert die anwesenden Ausschussmitglieder über die Umsetzungskosten der Gewässerentwicklungskonzepte zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern. Die Verwaltung schätzt die Gesamtkosten der in einem Zeitraum von 10 Jahren umsetzbaren Maßnahmen auf 4.200.000,00 €. Dem entsprechend sind im Investitionsprogramm jährlich die anteiligen Kosten/Zuwendungen veranschlagt worden. In den nächsten 5 Jahren ist sichergestellt, dass die eingeplanten Summen mit 80 % gefördert werden. Allerdings ist es nach heutigem Wissen durchaus möglich, dass die Zuschüsse angesichts des rückläufigen Abwasserabgabenaufkommens nur für einen begrenzten Zeitraum gewährt werden. Auf Nachfrage von AV Gräfe bestätigt TA Loer, dass die einzelnen Maßnahmen mit dem Kreis Lippe abgestimmt werden. AM Grünert fragt nach, ob bereits eine Prioritätenliste vorliegt und für Informations- und Beratungszwecke zur Verfügung gestellt werden kann. Auf Wunsch der Ausschussmitglieder wird die Prioritätenliste dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Nach der anschließenden Diskussion über den Zeitraum der Umsetzung wird folgender Beschluss gefasst. Beschluss: Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt und des Investitionsprogramms stimmt der Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft der Umsetzung der Gewässerentwicklungskonzepte - unter Berücksichtigung der Zuschüsse in Höhe von 80% - für einen Zeitraum von 10 Jahren zu. Sollte sich ein Ende der Bezuschussung abzeichnen, muss der Umsetzungszeitraum neu überdacht und im Ausschuss beraten werden. Im Rahmen der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen werden diese entsprechend der Prioritätenliste dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt. Beratungsergebnis: - einstimmig - b)Verrohrung des Eselsbaches im Ortsteil Asemissen Da die Verrohrung des Eselsbaches stark abgängig ist, sollen ca. 90 % des Eselsbaches in Asemissen freigelegt bzw. verlagert werden. Dieser Teil des Gewässerentwicklungskonzeptes ist angesichts des Volumens im Haushaltsplan gesondert ausgewiesen worden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 500.000,00 €. Mit den Planungen der Maßnahme soll 2005 begonnen werden, die Durchführung ist für 2007 und 2008 vorgesehen. TA Loer weist auf Anfrage von AM Grünert darauf hin, dass auch hier mit einem Zuschuss von 80% auf die Gesamtmaßnahme zu rechnen ist. Beschluss: Nach einer kurzen Diskussion stimmt der Ausschuss der in der Verwaltungsvorlage dargestellten Maßnahme zu. Beratungsergebnis: - einstimmig -