Allgemeine Vorlage (Beschlusskontrolle_öffentlich)

Information über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses TOP A. FB erl. am ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 13.11.2014 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen I ./. 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche SitzungVorlage: 182/2014 I ./. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2015 3.1 Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ Vorlage: 176/2014 I Rat 02.12.2014 3.2 Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ hier: 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Vorlage: 177/2014 I Rat 02.12.2014 3.3 Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Vorlage: 178/2014 I Rat 02.12.2014 3.4 Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ Vorlage: 179/2014 I Rat 02.12.2014 4. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Vorlage: 184/2014 I Rat 02.12.2014 5. Gewährung von Zuschüssen an Vereine Vorlage: 185/2014 I HFA 13.11.14 3. Sachstand Antrag der FDP wurde abgelehnt; keine Änderung des Beschlusses HFA v. 2.9.14 –TOP 6-