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Einladung (Kreisausschuss)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
24 kB
Datum
17.02.2009
Erstellt
18.02.09, 14:11
Aktualisiert
18.02.09, 14:11
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Euskirchen, KREIS EUSKIRCHEN 04.02.2009 Kreishaus, Jülicher Ring 32 Postanschrift: Postfach 1145, 53861 Euskirchen Telefon-Durchwahl (0 22 51) 15-3 00 Telefax (0 22 51) 15-4 44 Internet: http://www.kreis-euskirchen.de eMail-Adresse: landrat.rosenke@kreis-euskirchen.de Der Landrat EINLADUNG Zur 19. Sitzung des Kreisausschusses lade ich hiermit auf Dienstag, 17.02.2009, 17:00 Uhr, in den Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32, ein. Die beigefügte Tagesordnung setze ich hiermit fest. Mit freundlichen Grüßen gez. Rosenke Landrat Anlagen Verteiler: 1. Damen und Herren ordentlichen Mitglieder des Kreisausschusses 2. Damen und Herren stellv. Mitglieder des Kreisausschusses - nachrichtlich - 3. Übrige Damen und Herren des Kreistages - nachrichtlich - 4. Herrn Landrat Rosenke 5. Herrn Poth - Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL IV - 6. - Persönlicher Referent des Landrates - Herrn Winckler 7. Herrn Adams - GBL I - 8. Herrn Rosell - GBL II - 9. Herrn Rupperath - GBL III - 10. Herrn Kreiskämmerer Hessenius - GB I/20 11. Stabsstelle 14 - nachrichtlich - 12. Stabsstelle 80 - nachrichtlich - 13. Stabsstelle 85 -Gleichstellung- - nachrichtlich - 14. Frau Steinhausen - Vorsitzende des Personalrates – o. V. i. A. - - nachrichtlich - 15. Herrn Thomaßen - GB I/13 -Öffentlichkeitsarbeit 16. Redaktionen - der Kölnischen Rundschau - des Kölner Stadt-Anzeigers - Radio Euskirchen - WDR Köln - Studio Aachen -, Herrn Wenkert - WDR Köln - Studio Bonn -, Herrn Tittelbach - WDR Köln - Studio Bonn -, Herrn Bender - WDR Köln - Hörfunk -, Herrn Klein - WDR Köln - Hörfunk -, Frau Mengel, Nettersheim 17. Damen und Herren Referendare 18. Herren Bürgermeister der Kommunen des Kreises - nachrichtlich - Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung TOP 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 2. Feststellung der Tagesordnung TOP 3. Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion R 12/2009 TOP 4. Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion A 160/2009 Verwaltungsergänzung Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 5. 29.01.2009 03.02.2009 Z1 Z2 04.02.2009 Z3 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und V 496/2009 Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 02.02.2009 Z1 TOP 6. Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg V 503/2009 Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 02.02.2009 TOP 7. Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009 V 507/2009 TOP 8. Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW V 505/2009 TOP 9. Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur V 506/2009 Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn TOP 10. Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier: Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung V 497/2009 Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Z1 TOP 11. 03.02.2009 Entsperrung von Haushaltsmitteln für die externe Erstellung eines Schulentwicklungs-planes für die kreiseigenen Schulen V 495/2009 Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Z1 03.02.2009 TOP 12. Anregung vom 26.01.2009 gemäß § 21 KrO NRW hier: Finanzierung von Arbeitslosenberatungsstellen A 161/2009 TOP 13. Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion A 158/2009 Verwaltungsergänzung Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Verwaltungsergänzung 28.01.2009 03.02.2009 Z1 Z2 13.02.2009 Z3 TOP 14. Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl V 490/2008 Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Z1 03.02.2009 TOP 15. Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung V 492/2009 hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs Verwaltungsergänzung 29.01.2009 Z 1 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 04.02.2009 Z 2 TOP 16. Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung V 493/2009 hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs Verwaltungsergänzung 29.01.2009 Z 1 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 04.02.2009 Z 2 TOP 17. Landschaftsplan 36a "Schleiden" V 494/2009 hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs Verwaltungsergänzung Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 18. Ausbau der K 82, OD Zülpich hier: Zustimmung zum Vorentwurf Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 19. TOP 20. 29.01.2009 04.02.2009 Z1 Z2 V 500/2009 04.02.2009 Z1 Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf V 501/2009 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 04.02.2009 Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied V 502/2009 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 04.02.2009 B) Nichtöffentliche Sitzung TOP 1. Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag- TOP 1.1. Geldanlagenmanagement - Lehmann-Brother`s hier: Anfrage der UWV-Fraktion TOP 2. Verkauf Landeswald - Mündl. Vortrag - TOP 3. Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 4. Info 213/2009 02.02.2009 Z1 03.02.2009 Z2 04.02.2009 Z3 Vergabe des Auftrages zur Durchführung einer Restmüllanalyse Verwaltungsergänzung Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 5. F 28/2009 V 498/2009 29.01.2009 04.02.2009 Z1 Z2 Vergabe des Auftrages zum Transport der Abfälle vom Abfallwirtschaftszentrum Mechernich zu den entsprechenden Entsorgungsanlagen V 499/2009 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 04.02.2009 Hinweis: Die fehlenden Unterlagen werden nachgereicht oder in der Sitzung ausgelegt! Erklärung der gebräuchlichen Abkürzungen: V = Verwaltungsvorlage D = Dringlichkeitsentscheidung Z = Zusatzvorlage A = Antrag/Anregung R = Resolution F = Anfrage Info = Information