Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
8,1 kB
Datum
08.07.2010
Erstellt
16.07.10, 21:25
Aktualisiert
16.07.10, 21:25
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 6. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014)
am 08.07.2010:
8.
Einbringung der ersten Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2008 und des
Jahresabschlusses 2008 des Kernhaushaltes der Gemeinde Leopoldshöhe
Eingangs verweist BM Herr Schemmel auf die zu diesem TOP verteilte Tischvorlage. Sodann erläutert
Kämmerer Herr Lange kurz das vorgeschriebene Prozedere in dieser Angelegenheit und erinnert an
den in der Vorlage vorgeschlagenen Termin für eine Sitzung des Rechnungsprüfungs- und
Bilanzausschusses am 08.09.2010. Abschließend bittet er die Mitglieder des Fachausschusses
darum, die als Tischvorlage verteilten Unterlagen zu der Sitzung des Fachausschusses am
13.07.2010 mitzubringen.
In Bezug auf die Anregung von RM Herrn Edler, den im Beschlussvorschlag gemachten Zusatz
„nimmt … zur Kenntnis“ wegzulassen, macht Kämmerer Lange nochmals darauf aufmerksam,
dass in dieser Angelegenheit genaue Verfahrensvorschriften gelten und aus diesem Grund der
Wortlaut unverändert gelassen werden sollte; nicht zuletzt aufgrund der bevorstehenden Prüfung
durch die Gemeindeprüfungsanstalt im Herbst dieses Jahres.
Sodann fasst der Rat folgenden Beschluss:
Beschlussvorschlag::
Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe nimmt die vorliegenden Unterlagen (Drucksache
96/2010 nebst Anlage) zur Kenntnis und verweist die erste Eröffnungsbilanz und den
Jahresabschluss 2008 des Kernhaushaltes der Gemeinde Leopoldshöhe gem. §§ 92 Abs. 5
und 101 Abs. 1 GO zur Prüfung an den Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -