Allgemeine Vorlage (Statement_GRÜNE)

Daten

Kommune
Kall
Größe
70 kB
Datum
10.02.2015
Erstellt
02.02.15, 18:05
Aktualisiert
02.02.15, 18:05
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Inhalt der Datei

Ratsfraktion Kall Kall, den 01.02.2015 An den Kämmerer der Gemeinde Kall Herrn Michael Heller Bahnhofstr. 9 (Rathaus) 53925 Kall Sehr geehrter Herr Heller, zum Haushalt 2015 geben wir Vorschläge zur Verbesserung und Bemerkungen zu Zukunftsperspektiven ab. Die jetzige Art den Haushalt zu verabschieden, ist eine Fortführung, der immer wieder zum agieren auf Vorlagen führt. Eine inhaltliche Weiterentwicklung ist kaum erkennbar, aber umso wichtiger, um den Bürgerinnen und Bürgern Ängste und Befürchtungen zu nehmen, die ihre finanzielle Situation laufend verschlechtern könnte. Daher verfolgen wir in Zukunft ein Bündnis von Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik zum Thema Entwicklung in der Gemeinde Kall in einem offenen Gremium (Zukunftsteam) anlehnend an das Energieteam. Ein guter Anfang war eine Veranstaltung von Politik und Verwaltung für und mit Bürgern aus der Gemeinde am 28.01.2015 im Kulturraum Kall. Mit freundlichen Grüßen Ekkehard Fiebrich (Fraktionsvorsitzender) Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsfraktion Kall Ekkehard Fiebrich, Am Kalkofen 1, 53925 Kall-Sistig, Tel.: 02445 / 3211 1 (4) Ratsfraktion Kall Anlage: Nun zu unseren Vorschlägen und Fragen ohne Inanspruchnahme der vorgegebenen Listen. Konsumtiv – Verbesserungen – Kurzfristig Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Produkt 010 111 001 Ergebnis 2010 = 269,- €, Ansatz 2015 = 24000,- €, die 12000,- € für Projekte verstecken sich bei der Wirtschaftsförderung unter Sach- und Dienstleistungen und sind laut Verwaltung für Informationen bei großen Maßnahmen z. B. Kanal oder Straße geplant. Hier ist weiterhin ein sparsamer Umgang einzuplanen. Unterhaltung Wirtschaftswege Ansatz 2015 = 25000,- €, Ansatz Bündnis 90 / Die Grünen = 10000,- €, Rest aus Anhebung Grundsteuer A Konsumtiv – Erklärungen bzw. Vorschläge an die Verwaltung zur Verbesserung Budget Unterhaltung Gebäude Hier Hallenbad: Trotz Reduzierung – Personal und Öffnungszeiten – keine Veränderung Obdachlosenunterkünfte: Welche und überhaupt wo? Schwankende Personal bzw. starke Steigerung bei Sach- und Dienstleistungen Budget Bewirtschaftungskosten – S. 30 Berücksichtigungen der Stelle ab 01.03.2015, Klimamanager mit halber Stelle für Kindergärten und Schulen. Investitionen und Einsparungen prozentual schon jetzt prognostizieren. Wir reden von ca. 185000,- € Kosten für Heizung, Strom und Wasser. Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsfraktion Kall Ekkehard Fiebrich, Am Kalkofen 1, 53925 Kall-Sistig, Tel.: 02445 / 3211 2 (4) Ratsfraktion Kall Sachkonto 4487300 – S. 115 Dienstwagen – Prüfung, ob 1 Fahrzeug ausreicht – Elektroauto – die meisten Fahrten sind Kurzstrecken – längere Strecken mit ÖPNV oder Privat-PKW Sachkonto 5441500 – S. 136 Haftpflichtversicherung: (Beitragsmaßstab ist die Einwohnerzahl) rückläufig ca. 3% über die 3 Jahre. Gemeindeunfallversicherung: Wie haben sich die Zahlen der in Betracht kommenden Menschen entwickelt? – Personal – Ehrenamtliche Liegenschaftsverwaltung – S. 166 Mittelfristige Überprüfung für höhere Erträge – Miete, Pachten. Produkt Bauhof – S. 193 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen: Ergebnis 213 = 9459,- €, Ansatz 2014/15 = 22140,- € - Erläuterung bitte Produktbereich Sicherheit und Ordnung – S. 199 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2013 = 417085,- €, 2015 = 592419,- € - ca. 75000,- € - Erklärung bitte Produkt Förderschule – S. 254 Ergebnis 2013 = 57873,- €, 2015 = 116000,- € Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchten ab 2013 diese Schulform? Danach Berechnung laut Vorlage. Wie entwickelt sich die finanzielle Beteiligung unter dem Aspekt Inklusion an Regelschulen? Produkt Kindergärten Bericht der Verwaltung im Sozialausschuss am 24.03.2015 über Verwendung der Verfügungspauschale ab 01.08.2014. Produkt 090 – Räumliche Planung und Entwicklung Personalaufwendungen fast 100000,- € mehr zum Ergebnis 2013. Abrechnung Wahlen? Herr Willms ist 2014 ausgeschieden. Welches Ergebnis hat Neubesetzung zur Folge? Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsfraktion Kall Ekkehard Fiebrich, Am Kalkofen 1, 53925 Kall-Sistig, Tel.: 02445 / 3211 3 (4) Ratsfraktion Kall Produkt Öffentliche Spielplätze – S. 389 Konzept zur Inanspruchnahme und Pflege im Zusammenhang vom Demographischen Wandel erarbeiten. Ansatz innerhalb kürzester Zeit um 10000,- € höher. Produkt Öffentliches Grün Landschaftsbau – S. 509 Ordentliche Aufwendungen weiter stark steigend. Konzept für Park und Grünfläche auf Basis einer Extensivierung. Sachaufwendungen – S. 610 Porto 22000,- € - Papierlosen Dienst schon berücksichtigt? Investiv Dorfplatzerneuerung Wahlen Situation? Kein Ansatz in 2015! Erweiterung P+R-Anlage Trierer Str. 4. BA Streichen – zusätzlichen Flächenverbrauch am Bedarf orientieren Erschließung Quirinusborn 380000,- € bereitgestellt. Wie hoch ist die Refinanzierung Erschließungsbeiträge aktuell? Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsfraktion Kall Ekkehard Fiebrich, Am Kalkofen 1, 53925 Kall-Sistig, Tel.: 02445 / 3211 4 (4)