Allgemeine Vorlage (Beschlusskontrolle)

Ausführungsstand der Beschlüsse des Ausschusses für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung TOP A. 3. A. 8. Öffentliche Sitzung vom 28. 11. 2013 Barrierefreier Umbau des Bahnhofes Kall hier: Zustimmung zum Vorentwurf Vorlage: 179/2013 FB erl. am II Sachstand Baugrundgutachten wird zzt. erstellt. Öffentliche Sitzung vom 8. 04. 2014 Strategischer Umgang mit Leerständen in der Gemeinde Kall Vorlage: 63/2014 A. 5. Öffentliche Sitzung vom 10. 07. 2014 Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren) Vorlage: 93/2014 A. Öffentliche Sitzung vom 20. 11. 2014 II II Beschluss in Umsetzung Das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde in Form einer Bürgerversammlung am 26.11.14 durchgeführt. Das Verfahren nach § 4 Abs. 1 (frühz. TÖB-Beteiligung) wird in Kürze durchgeführt. 3. Hochwasserschutz in Scheven im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Vorlage: 201/2014 II Die Genehmigungsplanung wird zzt. vom Fachbüro erstellt. 4. Verkehrssicherheit Ortsdurchfahrt Golbach, Teilstück der L 105 Vorlage: 187/2014 II Die nächste Verkehrsschau findet am 22. 04. 2015 statt. Es wird im FachA berichtet. 5. Teileinziehung von landwirtschaftlichen Wegegrundstücken Vorlage: 186/2014 II 7. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Vorlage: 191/2014 II 23.01.2015 Weiterer Termin wg. landespl. Bestätigung mit der Bezirksregierung Köln am 17.04.15. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet. A. Öffentliche Sitzung vom 29. 01. 2015 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen II ./. 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Ausschusses für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung - öffentliche Sitzung Vorlage: 3/2015 II ./. 3. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Kall Vorlage: 7/2015 II 4. Festlegung des Abrechnungsgebietes für die Aufschließung des Neubaugebietes „Auf dem Fels“ in Kall Vorlage: 1/2015 II Öffentl. Bekanntmachung erfolgt am 02.04.2015 5. Feststellung der endgültigen Herstellung für die Aufschließungsmaßnahme (BauGB) Neubaugebiet „Auf dem Fels“ in Kall Vorlage: 2/2015 II Rat 10.02.2015 6. Bildung von Bauabschnitten für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme „In den Stöcken, Auf dem Kickberg, Auf der Höll und Waldstraße“ in der Ortslage Sötenich Vorlage: 18/2015 II Planungsausschuss am 30.04.2015 7. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Vorlage: 15/2015 II Beschluss wurde dem Kreis mitgeteilt 8. Temporeduzierung „An der Hardt“ in Sötenich Vorlage: 13/2015 II 9. Neufassung der Satzung der Gemeinde Kall über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Vorlage: 17/2015 II 10. Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall Vorlage: 19/2015 II 11. Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 1 LWG NRW Vorlage: 20/2015 II TOP wurde vertagt. Beratung im nächsten HFA. Verkehrsschau findet am 22.04.15 statt. Es wird in der Sitzung berichtet. HFA 03.02.2015 Beratung in kleiner Runde (z.B. Haushaltskommission) TOP wurde vertagt – dto. - Rat 10.02.2015