Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln für die externe Erstellung eines Schulentwicklungs-planes für die kreiseigenen Schulen)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 19. Sitzung des Kreisausschusses am 17.02.2009 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 11 Entsperrung von Haushaltsmitteln für die externe Erstellung eines Schulentwicklungs-planes für die kreiseigenen Schulen CDU-Fraktionsvorsitzender Reidt nimmt Bezug auf die Ausführungen seiner Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit vom 03.02.2009 (siehe Z 1/V495/2009) und bittet darum, bei der Erstellung des Schulentwicklungsplanes die Auswirkungen der Demographischen Entwicklung zu beachten und zu berücksichtigen. Der Schulentwicklungsplan für die kreiseigenen Schulen könne nur in enger Absprache mit den Bürgermeistern der Kommunen des Kreises erstellt werden. Keine Kommune könne für sich allein die Schulentwicklung planen und beurteilen. Die CDU-Fraktion bittet darum, die politischen Gremien des Kreises über das Ergebnis des beabsichtigten Gesprächs mit den Bürgermeistern (voraussichtlich am 18.03.2009) zu unterrichten. Der Kreisausschuss stimmt im Übrigen der Vorlage 495/2009 zu und beschließt, die Haushaltsmittel im Produkt 243 01 (Schulverwaltung), Produktsachkonto 5431910 „Gutachten Schulentwicklungsplan“, für die externe Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die kreiseigenen Schulen zu entsperren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung V 495/2009