Allgemeine Vorlage (Kita-Konsens im Kreis Euskirchen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 84/2015 07.05.2015 Vorlage erstellt: 22.04.2015 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Klinkhammer Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 11 Kita-Konsens im Kreis Euskirchen Beschlussvorschlag: Der Rat spricht sich für den Erhalt des Kita-Konsenses aus. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Kreis Euskirchen abzugeben. Sachdarstellung: Die SPD- Fraktion hat mit Schreiben vom 16.04.2015 die Aufnahme des Punktes in die Tagesordnung beantragt, da vor dem 07.05.2015 keine Fachausschusssitzung terminiert ist. Der Antrag der SPD-Fraktion ist beigefügt. Ein Vertreter des Kreises Euskirchen wird in der Sitzung berichten.