Allgemeine Vorlage (Beschlusskontrolle_öffentlich)

Information über die Ausführung der Beschlüsse des Rates TOP A. FB erl. am Sachstand ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 02.12.2014 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 1.1 Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 Vorlage: 212/2014 I z.K. 2. Fragestunde für Einwohner I ./. 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - öffentliche Sitzung Vorlage: 208/2014 I z.K. 4. Umwandlung der Sekundarschule Mechernich-Kall in eine Gesamtschule Vorlage: 154/2014 I 06.11.14 u. 15.12.14 5. 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall Vorlage: 157/2014 I 12.12.14 6. Forstwirtschaftsplan 2015 Vorlage: 197/2014 II 19.11.2014 7. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2015 7.1 Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ Vorlage: 176/2014 I 02.12.14 Antragstellung am 06.11.14 erfolgt; Genehmigung wurde am 15.12.14 erteilt. Haushaltsansätze wurden auf Basis des FWP 2015 gebildet. 7.2 Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ hier: 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Vorlage: 177/2014 I 12.12.14 7.3 Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Vorlage: 178/2014 I 02.12.14 7.4 Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ Vorlage: 179/2014 I 02.12.14 8. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Vorlage: 184/2014 I 02.12.14 9. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Kall Vorlage: 216/2014 I 02.12.14 10. 3. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen Vorlage: 192/2014 II 12.12.14 11. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall; hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Vorlage: 191/2014 1. Ergänzung II 12. Aufstellung eines Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Kall Vorlage: 189/2014 II Geänderte Planung wurde am 4.12.14 der Bezirksregierung übersandt. Landespl. Bestätigung liegt noch nicht vor. Diese wird jedoch im Januar noch erwartet. 16.12.14 Testat erhalten mit Verfügung vom 09.01.15 13. Aufstellung des Bebauungsplanes Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall I“ hier: Erneute Änderung des Vorentwurfes und Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren) Vorlage: 188/2014 II 14. Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich von „Straßbüsch“ hier: Einleitung des Verfahrens Vorlage: 175/2014 II 15. 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage: 204/2014 II z.Zt. wird die landesplanerische Anfrage vorbereitet. 16. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 23 „Oben im Auel“ Vorlage: 205/2014 II sh. Sachstand zu Nr. 15 17. Prüfung des Jahresabschlusses 2010 Vorlage: 213/2014 I z.K. 18. Zuwendung für Einzelratsmitglieder Vorlage: 214/2014 I 02.12.14 19. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 Vorlage: 215/2014 I z.K. sh. Sachstand zu Nr. 11 erl. Offenlage erfolgt in der Zeit vom 09.02. – 09.03.2015