Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport)

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport (Wahlperiode 2009/2014) am 29.09.2010 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:15 Uhr Anwesend sind: SPD: Frau Lehne (stellv. Ausschussvorsitzende), Herr Albrecht, Frau Drewes-Meyer, Herr Hoffmann, Herr Küwert, Frau Ostmann CDU: Herr Fiedler (Ausschussvorsitzender), Frau Eikermann, Herr Habicht, Frau Köster (für Herrn Gagelmann), Frau Risy, Herr Steiner B90/Grüne: Frau Bode, Herr Gehle, FDP: Frau Eger (für Frau Asemissen) ABS: Herr Euler (beratend) Sen.- u. Beh.Beauftragter: Herr Tomiak Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Frau Siebert Gäste: Herr Brand – „Ideenwerkstatt Lebens(t)raum“, Frau Müller-Rikels, Frau Meuter, Frau Sanjrani und Herr Isermann –Kreis Lippe- Zuhörer: - Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gäste zu den Tagesordnungspunkten 3 – 5 und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Brand von der "Ideenwerkstatt Lebens(t)raum" um Vorverlegung seines Tagesordnungspunktes, da er bereits um 20.00 Uhr einen weiteren Termin in Minden hat. Sowohl die Ausschussmitglieder als auch die anderen Gäste erklären sich damit einverstanden. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Frau Bode erkundigt sich nach dem Stand der Reparaturarbeiten an der Seilbahn auf dem Spielplatz in Bechterdissen. BM Herr Schemmel sagt eine Beantwortung der Frage im Protokoll zu. -2- Anmerkung der Verwaltung: Lt. Auskunft von Herrn Offel, Fachbereich III, ist die Seilbahn wieder in Betrieb. Es wurden zwischenzeitlich die Stopper zur Regulierung der Geschwindigkeit ausgetauscht. AM Herr Habicht hinterfragt die Zeitungsberichte, die von Schwierigkeiten des TUS Bexterhagen mit Sportvereinen aus Bad Salzuflen bezüglich der Nutzung Salzufler Sportstätten sprächen. BM Herr Schemmel berichtet von einer Annäherung der Vereine, auch unter dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung. 3. Spielleitplanung hier: Vorstellung der Ideenwerkstatt Lebens(t)raum Herr Brand von der Ideenwerkstatt Lebens(t)raum bedankt sich für die Einladung und stellt den Ausschussmitgliedern die „Ideenwerkstatt Lebens(t)raum“ vor. Gegründet wurde sie von Mitarbeitern der Heerser Mühle und befasse sich seit 1999 mit der Spielleitplanung. Ziel des Vereins sei es, Trägern öffentlicher Belange, wie Kindertagesstätten oder Schulen bei der Umsetzung naturnaher Spielraumgestaltung behilflich zu sein. Seit geraumer Zeit habe sich das Wohnumfeld der in Kinder stark geändert. Die Zeiten des „Spielens auf der Straße“ seien längst vorbei. Heute würden die Kinder eher nachmittags von den Eltern zum Kunst- und Ballettunterricht gebracht oder würden die offene Ganztagsschule besuchen. Auch seien die öffentlichen Spielplätze - nicht zuletzt unter dem Kostenaspekt - eher pflegeleicht gestaltet. Dabei seien naturnah gestaltete Spielplätze nicht teurer als solche, die überwiegend mit konventionellen Spielgeräten ausgestattet seien. Der Vorteil eines naturnahen Spielplatzes liege in der Verwendung vorwiegend einheimische Pflanzen und ökologisch verträglichen Materialien, der Vermittlung von Umweltbewusstsein, der Anregung von Phantasie und Kreativität sowie in der Stärkung des Gemeinschaftsgefühls, da die Kinder und Jugendlichen und auch die Eltern an der Gestaltung und Entstehung eines Spielplatzes mitwirkten. Die „Ideenwerkstatt Lebens(t)raum“ habe schon etliche Spielplätze, Stadtteilplätze sowie generationenübergreifende Freizeitflächen gestaltet. Auch im kommunalen Bereich sei man bereits tätig gewesen. So habe man z.B. bei der Stadt Lübbecke einen Spielplatz neu gebaut und eine bereits vorhandenen Spielplatz umgebaut. Ansprechpartner bei der Stadt Lübbecke sei Herr Schütte. Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Brand beantwortet. AV Herr Fiedler bedankt sich bei Herrn Brand für die umfassenden und interessanten Ausführungen. 4. Erfahrungsbericht des Kreisjugendamtes - Regionalbüro Oerlinghausen Die Leiterin des Regionalbüros, Frau Müller-Rikels, bedankt sich auch im Namen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Einladung und stellt den Ausschussmitgliedern das Regionalbüro in Oerlinghausen vor. Um näher am Bürger zu sein, habe der Kreis Lippe 3 Regionalbüros eingerichtet. Eines davon ist in Oerlinghausen mit insges. 18 Mitarbeitern, zu denen auch der sozialpsychiatrische Dienst gehöre. Von Oerlinghausen aus werden die Gemeinden Leopoldshöhe, Oerlinghausen, Augustdorf und Schlangen betreut. Die weiteren Regionalbüros befinden sich in Blomberg und in Kalletal. In den einzelnen Regionalbüros haben die Mitarbeiter feste Sprechzeiten. Außerdem werden in den jeweils betreuten Gemeinde Außensprechstunden angeboten, so z.B. im Rathaus von Leopoldshöhe vom Jugendamt dienstags von 9.00 -11.00 Uhr und donnerstags von 14.00 – 16.00 Uhr Im Notfall seien die Mitarbeiter auch außerhalb der festen Sprechzeiten über die eingerichtete Rufbereitschaft zu erreichen. Die Telefonnummer ist über die Polizeileitstelle zu erfragen. Die Aufgaben des Jugendamts seien vielfältig. Sie reichen vom allgemeinen Sozialdienst, der wirtschaftlichen Jugendhilfe, dem Unterhaltsvorschuss, den Beistandsschaften, Pflegekinder- und Adoptionskindervermittlung bis hin zum sozialpsychiatrischen Dienst. Die Mitarbeiter des Jugendamtes würden tätig wenn, sich Eltern oder Kinder an sie wenden, aber auch wenn Hinweise aus der Nachbarschaft, den Kindertagesstätten oder den Schulen eingingen. Ebenso bestehe eine enge Vernetzung mit Kinderärzten und Kinder- und Jugendpsychiatern. Die Hilfe wird als ambulante, aufsuchende Hilfe geleistet. Überwiegend als sozialpädagogische Familienhilfe. Die Situation in Leopoldshöhe stelle sich folgendermaßen dar. Derzeit werde in 19 Familien sozialpädagogische Familienhilfe geleistet. 6 Familien haben Pflegekinder aufgenommen. Eine Familie bietet sich als Gastfamilie an und in Leopoldshöhe gibt es 1 von insgesamt 8 Bereitschaftspflegefamilien im Kreis Lippe. Für 11 Leopoldshöher Kinder- und Jugendliche wurde eine außerhäusliche Hilfe in Wohneinrichtungen -3- oder Bereitschaftspflegefamilien in Anspruch genommen. Für die Zukunft lasse sich feststellen, dass, auch durch die Sensibilisierung durch die Medien, die Anzeigen wegen Kindeswohlgefährdung zunehmen. Für Leopoldshöhe lägen derzeit schon 20 Anzeigen mehr als im Vorjahr vor. Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Müller-Rikels, Frau Sanjrani und Frau Meuter beantwortet. AV Herr Fiedler bedankt sich im für die sehr aufschlussreichen Ausführungen. 5. Sozialpsychiatrischer Dienst des Kreises Lippe für Leopoldshöhe Herr Isermann vom sozialpsychiatrischen Dienst bedankt sich für die Einladung und gibt den Ausschussmitgliedern einen Einblick in sein Arbeitsgebiet. Er betreue im Regionalbüro Oerlinghausen die Kommunen Oerlinghausen und Leopoldshöhe sowie Lage. Auch er biete zusätzlich zu den festen Sprechzeiten des Regionalbüros jeden Dienstag in der Zeit von 14.00 – 15.00 Uhr im Rathaus Leopoldshöhe eine Außensprechstunde an. Des Weiteren arbeite er eng mit den jeweiligen Ordnungsbehörden zusammen. Schwerpunkt seiner Arbeit sei die Beratung von erwachsenen Menschen und deren Angehörigen bei psychischen Krisen und Krankheiten, bei gerontopsychiatrischen Erkrankungen sowie bei Suchterkrankungen. Dabei kooperiere er mit dem „Blaukreuz“. Aufgrund des demographischen Wandels bestehe zunehmend Bedarf an Beratung von Angehörigen bei gerontopsychiatrischen Erkrankungen. Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Isermann beantwortet. AV Herr Fiedler bedankt sich für die umfassenden Informationen. 6. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten AM Herr Schemmel gibt bekannt, dass Frau Schneider aufgrund Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Nach kurzer Beratung ist der Ausschuss einmütig der Auffassung, dass Frau Schneider ihren Bericht in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorstellen soll, damit evtl. Nachfragen von ihr beantwortet werden können. 7. Fortschreibung des Frauenförderplans 2010 - 2012 Die Ausschussmitglieder sprechen sich für die Fortschreibung des Frauenförderplans 2010-2012 in der vorliegenden Fassung aus. Der Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport empfiehlt dem Rat, den Bericht über die Personalentwicklung, den Bericht über die durchgeführten Maßnahmen sowie die Fortschreibung des Frauenförderplans in der vorliegenden Fassung zu beschließen. - einstimmig 8. Wahl einer Stellvertreterin Arbeitslosenprojekte Lippe e.V. / eines Stellvertreters in den Förderverein AM Frau Lehne schlägt Herrn Hans Rösner als Stellvertreter in den Förderverein Arbeitslosenprojekte Lippe e.V. vor. Die Ausschussmitglieder benennen Herrn Hans Rösner als Stellvertreter für den Förderverein Arbeitslosenprojekte Lippe e.V.. - einstimmig 9. Information der Verwaltung BM Herr Schemmel berichtet den Ausschussmitgliedern von den Bemühungen der Verwaltung, einen geeigneten Platz für eine Skateranlage zu finden. Weder im Norden noch im Süden der Gemeinde sei derzeit ein geeigneter Platz vorhanden, der ohne großen Aufwand von den Skatern zu nutzen ist. -4- Wünschenswert wäre ein ebener Platz, möglichst mit Asphalt oder Beton. Die von der Arbeitsgruppe des ehemaligen Kinder- und Jugendparlaments favorisierten Plätze am Schulkreisel oder auf einer Fläche hinter dem Schulzentrum in Leopoldshöhe sowie am Mehrgenerationenspielplatz an der Waldstraße müssten erst mit großem Aufwand hergerichtet werden. So würde bei einer Fläche von ca. 500 qm die Asphaltierung bzw. die Betonierung rund 40.000,-- € kosten. Um eine einigermaßen attraktive Gestaltung des Skaterplatzes zu gewährleisten, seien Anlagen im Wert zw. 20.000,-- bis 60.000,-- € nötig. Dieses Geld sei nicht vorhanden. Auch die Mithilfe der Jugendlichen bei Bau der Anlage sei nicht uneingeschränkt möglich, da bei einer öffentlichen Skateranlage die Verkehrssicherheit gewährleistet sein muss. AM Frau Lehne wirft die Frage auf, ob es nicht möglich sei, durch das Leo´s einen Fahrdienst zu Skaterparks in Nachbarkommunen wie z.B. Bielefeld oder Detmold einzurichten. BM Schemmel schlägt vor, zur nächsten Sitzung einen praktikablen Vorschlag gemeinsam mit den Jugendlichen vorzustellen. Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. Außerdem erläutert BM Schemmel den Ausschussmitgliedern den als Tischvorlage verteilten Antrag (Anlage 1 der Niederschrift) des Netzwerkes Leopoldshöhe auf Errichtung eines Bouleplatzes auf dem Mehrgenerationenspielplatz. Er habe den Antrag an den Investor, Herrn Schulz, weitergeleitet und dieser habe ihn umgehend in die bestehenden Pläne integriert und von einer Bereicherung für den Mehrgenerationenspielplatz gesprochen. Fragen der Ausschussmitglieder nach evtl. Kosten werden im nichtöffentlichen Teil beantwortet. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:05 Uhr. Fiedler Ausschussvorsitzender Siebert Schriftführer/in