Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 23.11.2010 Tagungsort: Aula-/Mensagebäude im Schulzentrum Beginn: 18:10 Uhr Ende: 19:07 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Goedeke (für Herrn Heidemann), Herr Müller, Herr Nagel, Herr Rösner (für Frau Ostmann) CDU: Herr Daake (für Frau Risy), Frau Köster, Frau Lange, Herr Meckelmann, Herr Schmidt, Herr Siese B90/Grüne: Herr Gadow, Herr Hachmeister FDP: Frau Asemissen Anwesende Ausschussmitglieder mit beratender Stimme: Felix-FechenbachHerr Scheele Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Knoche Ev.- ref. Kirchengemeinden: Frau Mansel Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, Dipl.-Sozialpädagoge Herr Strauß, Frau Holzapfel Gäste: Frau Reichert (Direktorin VHS Lippe-West) Zuhörer: 1 Presse: 1 Vor Beginn der Sitzung findet mit den Ausschussmitgliedern eine Begehung der Felix-FechenbachGesamtschule statt. Im Anschluss eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt BM Herr Schemmel die Tagesordnung um den TOP 3.3 – Sachstand Fröbelschule – zu erweitern. Diesem stimmen die Ausschussmitglieder zu. Die Tagesordnung wird sodann wie folgt abgehandelt: Tagesordnung -2- I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Schulangelegenheiten 3.1 Zunehmender Raumbedarf für die gymnasiale Oberstufe an der Felix-FechenbachGesamtschule BM Herr Schemmel führt aus, dass in Absprache mit dem Schulleiter der Felix-FechenbachGesamtschule der Ausschuss frühzeitig über die Entwicklung an der Gesamtschule informiert werden solle. Ein kurzfristiger Handlungsbedarf für eine bauliche Erweiterung der Schule werde allerdings nicht gesehen. Anschließend stellt Herr Scheele anhand von Tabellen und Graphiken die Gründe dar, aus denen sich der zunehmende Raumbedarf für die gymnasiale Oberstufe ergibt. Ein wichtiger Grund sei, dass sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die von anderen Schulformen kommen und an der Gesamtschule die gymnasiale Oberstufe besuchen, gestiegen sei. Weiterhin werden immer mehr Schülerinnen und Schüler in den 5.Jahrgang aufgenommen, die eine gymnasiale Empfehlung haben und die Schule bis zum Abitur besuchen. Des Weiteren müssen die Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe aufgrund einer neuen Ausbildungs- und Prüfungsordnung mehr Kurse belegen, wodurch mehr Unterrichtsräume benötigt werden. Insgesamt müsse mit ca 10-15% mehr Unterricht gerechnet werden. Aufgrund der Nachfrage von AM Frau Asemissen bezüglich der Auswirkungen der demographischen Entwicklung, erklärt Herr Scheele, dass die Schule bisher immer einen Anmeldeüberhang gehabt habe. AM Herr Nagel erinnert an die Diskussionen zur Gründung der Gesamtschule bzw. der Erweiterung bei der Einführung des Ganztagsunterrichtes. Die Schule sei damals für 800 Schüler/Innen und mit Beginn des Ganztages für 1.000 Schüler bebaut worden. Es stelle sich die Frage, ob zukünftig weiter so viele Schüler/Innen aufgenommen werden sollen. Sicherlich habe der Schulleiter ein Interesse daran, viele Kurse anzubieten auf der anderen Seite stelle sich für den Schulträger die Frage der zur Verfügungstellung der Räumlichkeiten. Zum Abschluss der weiteren Diskussion schlägt AM Herr Gadow vor, im Hinblick auf die weitere Gesetzgebung und der Entwicklungen in den Nachbarkommunen die gesamte Situation weiter zu beobachten und zu gegebener Zeit auf die Angelegenheit zurück zu kommen. Dem stimmen die übrigen Ausschussmitglieder zu. 3.2 Offene Ganztagsgrundschule hier: Beitragsangelegenheiten BM Herr Schemmel berichtet, dass der Elternbeitrag für die offene Ganztagsgrundschule derzeit 60,00 Euro betrage. Weiterhin würde ein kommunaler Zuschuss in Höhe von 11.500,00 Euro pro Gruppe zur Verfügung gestellt. Bei derzeit 7 Gruppen ergäbe sich ein kommunaler Zuschuss in Höhe von 80.500 Euro. Aufgrund der schlechten finanziellen Situation werde vorgeschlagen, den kommunalen Zuschuss zu verringern und den Elternbeitrag anzupassen. Bei einem Elternbeitrag zwischen 60 und 120 Euro liege die Einsparung des gemeindlichen Zuschusses bei 20%. AM Herr Meckelmann spricht sich seitens der CDU-Fraktion für das gestaffelte Beitragsmodell aus. Wichtig sei, dass der kommunale Zuschuss verringert werde. AM Herr Müller berichtet, dass seitens der SPD-Fraktion auch das Stufenmodell unterstützt werde, allerdings habe seine Fraktion noch mal 3 unterschiedliche Modelle entwickelt. Die Unterlagen hierfür sind vor Beginn der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt worden seien. (Die Unterlagen sind als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt). Auf Nachfrage von AM Frau Asemissen, berichtet Frau Reichert, dass die OGS zunächst mit einem einfachen Gebührenmodell gestartet sei. Nach 5 Jahren sei nunmehr der Zeitpunkt gekommen, über ein neues Gebührenmodell nachzudenken. Das in der Verwaltungsvorlage vorgeschlagene -3- Rechenmodell sei in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule erarbeitet worden, sodass dieses auch umsetzbar sei. Es ergeht folgende Beschlussfassung: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Vertragsverhandlungen mit der VHS ab dem Schuljahr 2011/2012 eine Beitragserhöhung gemäß Variante 2 der Anlage 2 im Dienstleistungsvertrag zu normieren, gleichzeitig ist der gemeindliche Zuschuss auf 9.000,00 € pro OGS-Gruppe zu verringern. - einstimmig 3.3 Sachstand Fröbelschule BM Herr Schemmel berichtet, dass es bereits seit einiger Zeit aufgrund zurückgehender Schülerzahlen einen Konsens gäbe, die Fröbelschule am derzeitigen Schulstandort aufzugeben. Zwischenzeitlich seien verschiedene Gespräche mit der Stadt Lage, der Stadt Oerlinghausen und der Bezirksregierung geführt worden. Darin habe sich die Stadt Lage bereit erklärt, nach Auflösung der Fröbelschule am bisherigen Standort in Oerlinghausen den Schulbetrieb für die verbliebenen Förderschüler als Teilstandort der dortigen Sonderschule zu führen. Weiterhin sei in einem Gespräch bei der Bezirksregierung Detmold ein Ablaufplan erarbeitet worden, indem festgelegt worden sei, welche Beschlüsse zu welcher Zeit in den jeweiligen Gremien gefasst werden müssen. Eine entsprechende Vorlage wird verwaltungsseitig für die nächste Ratssitzung vorbereitet. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:05 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in