Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 22.09.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 5. Sitzung Erftstadt, den 10.09.2015 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Anregung zur Umbenennung der Straße "Klüttenweg" in E.- Liblar 5 Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich 6 Hebesatz-Satzung 2016 7 Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015 Produktbereich 16 8 Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW 9 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 10 Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben 11 Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW 12 Umstrukturierung der Eigenbetriebe und Neugründung von Gesellschaften 13 Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 14 Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan 15 Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit 16 Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim 17 Antrag bzgl. Überstundenabbau bei den Beschäftigten der Stadt Erftstadt 18 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt 19 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Rechts-und Ordnungsamt 20 Ausnahme vom Einstellungsstopp - Einrichtung einer Stelle für einen Ingenieur / eine Ingenieurin im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 21 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kämmerei 22 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Bliesheim G109642.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Anmietung eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar, Holzdamm 10 2 Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopierer) 3 Unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen 4 Befristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen 5 Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp